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22:00 19 Oktober 2019
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    Sergei Lawrow und Wladimir Putin in Berlin

    Kreml zufrieden mit Berliner Normandie-Quartett

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    Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016) (142)
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    Das jüngste Treffen der Normandie-Vier in Berlin ist als „im Allgemeinen positiv“ anzusehen, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag mitteilte.

    „Wir haben nie zu hohe Erwartungen daran gestellt und auch von solchen abgeraten. Wir haben immer davon gesprochen, dass es in der heutigen Situation positiv zu sehen ist, wenn man die Alternativlosigkeit der Minsker Vereinbarung und die Treue zu ihnen bekräftigt“, so Peskow.

    Nach den Verhandlungen im Kanzleramt hatten die Staats- und Regierungschefs Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine erklärt, dass die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen unbedingt notwendig ist.

    Die Zeit seit dem letzten Normandie-Treffen in Paris im Oktober 2015 ist Peskow zufolge „kein erfolgreiches Jahr gewesen, obwohl die Arbeit auf Expertenebene nie unterbrochen wurde“. Die Umsetzung des Minsker Abkommens sei jedoch ins Straucheln gekommen.

    Russland hatte diesbezüglich bereits sein Bedauern ausgedrückt und jedes Mal unterstrichen, dass es von der ukrainischen Seite entsprechende Handlungen erwartet.

    Dass die Arbeit auf höchster Ebene im Normandie-Format fortgesetzt wird, kann nur positiv bewertet werden, schlussfolgerte Peskow.

    Ziel des Ukraine-Gipfels am Donnerstagabend in Berlin war es, die stockende Umsetzung der Minsker Abkommen zur Friedenslösung in der Ukraine wieder in Gang zu bringen. Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 9.500 Menschen ums Leben gekommen. Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe. Sie wird jedoch immer wieder verletzt.

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    Tags:
    Erwartungen, Minsker Abkommen, Minsker Vereinbarungen, Normandie-Treffen, Kreml, Dmitri Peskow, Wladimir Putin, Donbass, Ukraine, Moskau, Russland, Berlin, Deutschland