03:29 15 November 2019
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    UN-Menschenrechtsrat stimmt für Untersuchung der Lage in und um Aleppo

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    Der UN-Menschenrechtsrat hat für die Aufnahme einer unabhängigen Untersuchung der jüngsten Ereignisse in der syrischen Stadt Aleppo gestimmt. Das geht aus einer am Freitag gebilligten Resolution hervor, die von Großbritannien sowie mehreren anderen westlichen und arabischen Ländern zur Diskussion vorgelegt wurde, meldete die Agentur Reuters.

    Für das Dokument stimmten 24 Länder bei sieben Gegenstimmen und 16 Enthaltungen.

    In dem Papier heißt es unter anderem, dass eine Sondersitzung infolge der jüngsten Verschlechterung der Lage in Aleppo einberufen wird. Zudem hätten das Regime von Präsident Baschar al-Assad und seine Verbündeten die von ihnen übernommenen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte nicht erfüllt. Aus der Resolution geht ferner hervor, dass "Assads Regime und seine Verbündeten alle Bombardements und militärische Flüge über Aleppo unverzüglich einzustellen haben".

    In der Resolution wird gefordert, dass die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden müssten. Dabei komme dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) eine große Rolle zu, hieß es.

    Eine für Menschenrechte in Syrien zuständige UN-Kommission soll die Resultate ihrer Ermittlungen in der nächsten Sitzung des Rates zur Diskussion vorlegen, die voraussichtlich im März 2017 stattfindet.

    Die Initiative wurde vom russischen UN-Botschafter in Genf, Alexej Borodawkin, heftig kritisiert. "Die Sondersitzung hat zum Ziel, die Terroristen, die sich in Ost-Aleppo verschanzt haben und Massenverbrechen gegen die Zivilbevölkerung begehen, reinzuwaschen und die Schuld jenen in die Schuhe zu schieben, die gegen diese Verbrecher kämpfen." Das sei eine weitere antirussische Kampagne. Die Sondersitzung sei absolut fehl am Platze gewesen, insbesondere nachdem Russland eine humanitäre Feuerpause in Aleppo ausgerufen habe, sagte der russische Diplomat.

     

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    Annahme, Resolution, UN-Menschenrechtsrat, Alexej Borodawkin, Aleppo