20:11 27 September 2020
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    Der Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat im Interview mit der „Rheinischen Post“ am Freitag die SPD zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgerufen.

    Wie Bartsch dabei betonte, „dienen Stimmen für die Linke gesichert nicht dazu, die Kanzlerschaft Angela Merkels zu verlängern“. Damit startete das Thema eines möglichen Regierungswechsels. Als – bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr noch – rechtmäßiger Nachfolger Merkels gilt Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD). Für einen solchen Wechsel müsste sich Rot-Rot-Grün jedoch vorher in einigen Streitpunkten verständigten, die sie allerdings bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 sowieso klären müssen.

    „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten“, sagt Bartsch.

    SPD, Linke und Grüne hatten bei den letzten Wahlen 2013 im Bundestag die nötige Mehrheit erreicht und könnten die amtierende Kanzlerin durch ein gemeinsames konstruktives Misstrauensvotums absetzen.

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    Tags:
    Sturz, CDU/CSU, SPD, Die LINKE-Partei, Dietmar Bartsch, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Deutschland