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21:09 18 Oktober 2019
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    Nach dem Putschversuch in der Türkei

    Berlin: Wiedereinführung von Todesstrafe bedeutet Aus für EU - Beitritt der Türkei

    © AFP 2019 / Dimitar Dilkoff
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    Putschversuch in der Türkei (231)
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    Die EU droht mit dem Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, sollte das Land die Todesstrafe wieder einführen, wie der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag sagte.

    "Deutschland und die EU haben eine klare Haltung: Wir lehnen die Todesstrafe kategorisch ab. Ein Land, das die Todesstrafe hat, kann nicht Mitglied der Europäischen Union sein", zitiert Spiegel Online Seibert.

    Die Verhängung der Todesstrafe  in der Türkei würde folglich das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen bedeuten.

    Nach dem Umsturzversuch in der Türkei hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Aufhebung des Moratoriums für die Todesstrafe in Aussicht gestellt. Er betonte zugleich, dass diese Maßnahme einer Entscheidung des Parlaments bedürfe.

    Die EU-Behörden hatten zuvor bereits vor der Wiedereinführung der Todesstrafe gewarnt, was einen Beitritt der Türkei zur EU ausschließen würde.

    Nach dem gescheiterten Putschversuch, bei dem mehr als 230 Menschen umgekommen und weitere 2100 verletzt worden waren, werden in der Türkei Massensäuberungen in den Staatsbehörden, Gerichten, Geheimdiensten sowie in der Armee und im Bildungswesen vorgenommen. 32.000 Menschen sitzen in Untersuchungshaft. Zehntausende Beamte und Angestellte wurden von ihrer Arbeit suspendiert oder entlassen.

    Die letzte Todesstrafe wurde in der Türkei 1984 verhängt. Im Mai 2004 wurde sie mit einer Verfassungsänderung abgeschafft.

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    Warnung, Todesstrafe, Der Spiegel, EU, Recep Tayyip Erdogan, Steffen Seibert, Deutschland, Türkei