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    Clinton droht „Amtsenthebung“ wegen E-Mail-Affäre – Libertären-Kandidat Johnson

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    Die E-Mail-Affäre um die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton kann im Falle ihres Sieges bei den Wahlen am 8. November zu einem späteren, langwierigen Amtsenthebungsverfahren führen, wie der Präsidentschaftskandidat der Libertären Partei, Gary Johnson, sagte.

    „Ich denke zweifellos, dass, wenn Clinton ins Amt kommt, zweifellos gegen sie ermittelt werden wird. Dies wird dann während ihrer gesamten Amtszeit auf der Staatsagenda stehen und kann dann mit einem Amtsenthebungsverfahren enden“, so der Politiker bei einer TV-Show in Colorado.

    Dabei soll Johnson die aktuelle Situation mit der Watergate-Affäre zu Zeiten des republikanischen Präsidenten Richard Nixon verglichen haben.

    Gleicher Auffassung ist auch die Online-Zeitschrift „The American Conservative“: Die Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen Clinton könne nur dadurch erklärt werden, dass das FBI neue Informationen habe, mit deren Hilfe Anklage gegen die Politikerin erhoben werden könnte. Falls sie aber die Wahl gewinnen sollte, würde zur Tätigkeit der Clinton-Stiftung und der E-Mail-Affäre gründlich ermittelt werden. Ihre eigene Ehrlichkeit müsste dabei neu geprüft werden.

    Falls Clinton bei den Wahlen am 8. November siegen und die Republikaner die Mehrheit der Sitze in einem der Kongresshäuser beibehalten sollten, können die Ermittlungen dem Blatt zufolge bereits kurz nach der Inauguration aufgenommen werden und dann Jahre andauern. Es würde vermutlich ein spezieller Staatsanwalt gefordert werden, wie es eben auch bei der Watergate-Affäre war.

    Der Ex-Berater des ehemaligen Präsidenten Bill Clinton, Douglas Schoen, meint, dass dies alles nur bei einem Sieg der ehemaligen Außenministerin passieren könnte – und katastrophale Konsequenzen für die USA haben werde. In diesem Zusammenhang habe Schoen erklärt, er habe seine Meinung geändert und werde nicht Clinton wählen.

    Am Freitag hatte der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump die E-Mail-Affäre als „größten politischen Skandal“ seit der Watergate-Affäre bezeichnet, wie der TV-Sender CTV News berichtete.

    Als Watergate-Affäre bezeichnet man, nach einer Definition des US-Kongresses, eine ganze Reihe gravierender „Missbrauchsfälle von Regierungsvollmachten“, die es während der Amtszeit des republikanischen Präsidenten Richard Nixon zwischen 1969 und 1974 gegeben hatte. Die Offenlegung dieser Missbräuche ab Juni 1972 führte schließlich zu einem schweren Verfassungskonflikt. Im Ergebnis war am 9. August 1974 Nixon von seinem Amt zurückgetreten.

     

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    Sieg, E-Mail-Skandal, Amtsenthebungsverfahren, Wahlen, Gary Johnson, Donald Trump, Richard Nixon, Bill Clinton, Hillary Clinton, USA