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18:09 15 Oktober 2019
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    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (Archivbild)

    De Maizière will Terrorkämpfer mit deutschem Pass ausbürgern

    © AP Photo / Markus Schreiber
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    Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vorgeschlagen, Terroristen mit deutschem Pass auszubürgern. Berichten zufolge plant der Minister ein Gesetz zur Ausbürgerung von Doppelstaatlern, die im Ausland für eine Terrorgruppierung kämpfen, schreibt „Die Zeit“ am Freitag in ihrer Onlineausgabe.

    Das neue Verfahren könnte Kämpfer betreffen, die eine zweite Staatsbürgerschaft besitzen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen Gesetzentwurf aus de Maizières Haus. 

    Nach dem Grundgesetz darf ein deutscher Staatsbürger niemals staatenlos gemacht werden. Bislang können die Behörden deutschen Staatsbürgern lediglich den Pass oder Ausweis entziehen, um eine Ausreise zu Terrorzwecken zu verhindern. 

    Mit seinem Gesetzentwurf knüpft der Minister dem Bericht zufolge an eine Regelung im Staatsangehörigkeitsrecht für Soldaten an, die ohne Zustimmung der Bundeswehr in die Armee eines zweiten Staates eintreten: Eine derartige "Abwendung von der Bundesrepublik Deutschland" kann "einen Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft" rechtfertigen. Was für Bundeswehrsoldaten gilt, solle nach Vorstellung des Innenministers künftig auch für die Teilnahme an Terrorkämpfen gelten.

    Von der Neuregelung wäre wahrscheinlich nur eine kleine Zahl von Menschen betroffen. Derzeit sind nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) 870 Extremisten aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien oder in den Irak ausgereist. In dem Bericht heißt es, eine "niedrige dreistellige Anzahl" von ihnen sei im Besitz von zwei Staatsbürgerschaften.

     

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    Ausbürgerung, Terrorkämpfer, Thomas de Maizière, Deutschland