19:55 14 Dezember 2019
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    Russlands Präsident Wladimir Putin und der finnische Staatschef Sauli Niinistö

    Von wegen Isolation: Schwedische Zeitung erstellt Liste der Moskau-Besuche aus EU

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    Trotz der viel diskutierten „Isolation Russlands“ infolge des Krim-Referendums und der EU-Sanktionen reisen immer noch Delegationen vieler Staaten nach Moskau, schreibt die Zeitung „Svenska Dagbladet“.

    Offiziell treten die EU-Mitgliedsstaaten einheitlich für die Sanktionen gegen Russland auf und betreiben eine harsche Rhetorik in Bezug auf Moskau, meint der Journalist Jonas Gummesson. Doch hinter den Kulissen gebe es gar keine Einigkeit.

    Vor dem letzten EU-Gipfel hätten viele zu neuen Russland-Sanktionen aufgerufen, diesmal wegen Syrien. Dazu kam es allerdings nicht. Auch wenn die EU-Sanktionen wegen der Ukraine und der Krim bestehen bleiben, sprechen sich nun mehrere EU-Länder gegen diese Politik aus, meint der schwedische Journalist.

    Seit 2014 haben Gummesson zufolge 20 der 28 Unionsmitglieder Delegationen mit Regierungschefs oder anderen Ministern an der Spitze nach Moskau geschickt. Anhand der inoffiziellen Informationen aus Brüssel hat „Svenska Dagbladet“ eine eigene Liste solcher Visiten zusammengestellt. Demnach haben sechs europäische Staatschefs den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen: der tschechische, französische, zypriotische, österreichische, finnische und griechische. Finnlands Präsident Sauli Niinistö hat Putin gar in seiner Sommerresidenz empfangen, merkt die Zeitung an.

    Darüber hinaus sind sechs Ministerpräsidenten nach Moskau gereist: der Slowakei, Deutschlands, Italiens, Bulgariens, Ungarns und Luxemburgs. Darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Acht weitere EU-Vertreter waren laut „Svenska Dagbladet“ Außenminister: aus Spanien, Großbritannien, Slowenien, den Niederlanden, Irland, Lettland und Portugal (das Land kommt in der Liste zwei Mal vor: es handelt sich also um 19 EU-Staaten oder der Autor hat ein Land ausgelassen – Anm. der Red.).

    Insgesamt zählt Gummesson rund 40 Besuche von EU-Delegationen in der russischen Hauptstadt, was bedeutet, dass Vertreter einiger Staaten mehrmals in Russland waren.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts deutlich verschlechtert.

    Die EU hatte am 1. August 2014 Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die im September 2014 ausgeweitet wurden. Es handelte sich unter anderem um ein Embargo für neue Verträge über den Import bzw. Export von Waffen sowie von Erzeugnissen bzw. Technogien mit doppelter Zweckbestimmung aus der EU nach Russland.

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