07:53 17 November 2019
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    Israel und Frankreich

    Israel fordert Frankreich zu Verzicht auf Nahostkonferenz auf

    © AFP 2019 / Jack Guez
    Politik
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    Israel hat Frankreich aufgerufen, auf die Pläne zur Einberufung einer Nahostkonferenz zu verzichten, und betont, dass Tel Aviv nicht an den Gesprächen teilnehmen wird, die für Ende dieses Jahres geplant sind. Das teilte die israelische Regierung mit.

    Hochrangige Mitarbeiter der Kanzlei der israelischen Regierung hatten am Montag in Jerusalem den französischen Sondergesandten in der Region, Pierre Vimont, empfangen und ihm die offizielle Position Israels übermittelt, die in der Alternativlosigkeit direkter Verhandlungen mit den Palästinensern zur Lösung des gegenseitigen Konfliktes besteht.

    „Dem französischen Gesandten wurde zu verstehen gegeben, dass Israel nicht an irgendeiner internationalen Konferenz teilnehmen wird, die dieser Position widerspricht“, heißt es in einer Mitteilung nach dem Treffen. Von der israelischen Seite nahmen am Treffen der kommissarische Leiter des Nationalen Sicherheitsrats Jacob Nagel, und der außenpolitische Berater Netanjahus, Itzhak Molcho, teil.

    „Israel ist davon überzeugt und erwartet, dass Frankreich weder die Konferenz noch einen Prozess fördern wird, die der offiziellen Position Israels widersprechen würde“, hieß es in der Pressemitteilung.

    Frankreich will bis zum Jahresende eine große Nahostkonferenz unter Teilnahme der Israelis und der Palästinenser abhalten, um sie zur Beilegung des Konflikts zu bewegen. Die Vorbereitung dieses Treffens wurde von Delegationen aus fast 30 Ländern und internationalen Organisationen besprochen, die sich im Juni in Paris versammelt hatten.

    Die Israelis befürchten, dass die Internationalisierung der Nahost-Regelung zu einem verstärkten Druck auf Israel mit für sie ungünstigen Bedingungen führen wird. Die Palästinenser sprechen hingegen vom endgültigen Scheitern der direkten Gespräche und beschweren sich über die Ungleichheit der Verhandlungspositionen mit den Israelis und treten für die Einbeziehung eines möglichst breiten Spektrums von Ländern ein – nach dem Vorbild der Lösung des Atomstreits mit dem Iran.

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