09:12 25 Januar 2020
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    Die Versuche, Russland zu isolieren, haben schon mehrmals zu schweren Folgen in ganz Europa geführt, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow in einer Sitzung des Forums „Potsdamer Begegnungen“ sagte.

    In der modernen, ineinander verflochtenen Welt könnten, so Lawrow, nicht mehr einzelne Sicherheitsinseln geschaffen werden. „Die für alle gemeinsamen Probleme müssen gemeinsam geregelt werden“, sagte der Minister. „Und ebenso  wird es nicht gelingen, Europa ohne die Vereinigung aller Staaten einen würdigen Platz im neuen System der Weltordnung zu gewährleisten.“

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    „Die Geschichte hat nicht nur einmal gezeigt, dass die Versuche, Russland zu isolieren, schwere Folgen für den ganzen Kontinent mit sich brachten“, so Lawrow. „Zugleich war die aktive Einbeziehung unseres Landes in seine (Europas – Anm. d. Red.) Angelegenheiten durch lange Perioden seiner Stabilität gekennzeichnet.“

    Trennungslinien in Europa

    Auch jetzt sei zu beobachten, dass man den Kurs auf Erhaltung der Trennungslinien in Europa weiter verfolge. „Im Jahr 2008 war Russland mit der Initiative aufgetreten, einen Vertrag über die Europäische Sicherheit abzuschließen, der die entsprechenden politischen Verpflichtungen einer gleichwertigen unteilbaren Sicherheit verankert, die Ende der 90er und Anfang der Nullerjahre feierlich von der OSZE und ebenso im Rahmen des Russland-Nato-Rates verkündet worden waren“, betonte Lawrow.

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    Leider sei dieser Vertragsentwurf abgelehnt worden, bedauert der russische Chefdiplomat: „Die Nato-Mitglieder meinten, juristische Sicherheitsgarantien könnten nur jene besitzen, die sich der Allianz angeschlossen haben. Das war ein vorsätzlich gewählter Kurs zur Erhaltung der Trennungslinien in Europa. Die Folgen dieser Logik, dieser Mentalität sind noch immer nicht verschwunden.“

    Unerfüllter Wunsch nach Partnerschaft

    Russlands Wunsch nach Anbahnung einer Partnerschaft mit Europa sei, so Lawrow, bei mehreren westlichen Staaten nicht auf Unterstützung gestoßen.

    „Unsere Schritte zur Verwirklichung umfassender Infrastrukturprojekte, darunter in der Energiesphäre, einschließlich der Nord Stream-Pipeline, waren auf die Gewährleistung  einer stabilen Entwicklung der Staaten in Europa gerichtet“, sagte der Minister. „Dem diente auch unser Vorschlag, perspektivisch eine Energie-Allianz Russlands und der EU zu bilden.“

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    „Wir haben die Partner beharrlich angeregt, die Visa-Barriere als offensichtlichen Anachronismus aufzuheben, der die Entwicklung der Beziehungen in der Handels- und Investitionssphäre sowie den kulturellen und humanitären Beziehungen bremst“, so Lawrow. „Leider hat unser aufrichtiger Wunsch, eine Partnerschaft in Gang zu bringen, seitens der westlichen Staaten keine Unterstützung gefunden.“

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    Tags:
    Isolierung, NATO, Sergej Lawrow, Europäische Union, Russland