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    US-Wahltag 2016 (79)
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    Das russische Außenministerium hat der US-Botschaft in Moskau eine Note wegen der Einschränkung des Zugangs russischer Diplomaten zu den US-Wahllokalen gesandt, wie die Botschaftssprecherin Maria Olson mitteilte.

    „Wir haben am 26. Oktober eine diplomatische Note des Außenministeriums bezüglich der Beobachtung der Wahlen bekommen“, so Olson. Die Behauptungen, die US-Regierung würde den russischen Diplomaten die Möglichkeiten, den Wahlverlauf zu beobachten, beschränken, seien ihrer Ansicht nach allerdings haltlos.

    Auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte die Überreichung der Note an die US-Botschaft als mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abgestimmt. In der diplomatischen Note werde zudem verkündet, dass die Anwesenheit von US-Diplomaten bei allen kommenden Wahlen in Russland nun auch unerwünscht sei.

    Der Sprecherin der US-Botschaft zufolge war Russland vorgeschlagen worden, sich der Beobachtermission der OSZE anzuschließen. „Darüber hinaus wurde den Mitarbeitern der russischen Botschaft in den USA, genauso wie den Diplomaten aus anderen OSZE-Ländern, angeboten, an kurzfristigen OSZE-Beobachtergruppen teilzunehmen“, so Olson weiter. „Russland entschied sich dazu, sich nicht zu beteiligen“.

    Moskau soll demnach also selbst keine Kandidaten für die Teilnahme an der OSZE-Wahlbeobachtungsmission aufgestellt haben: „Einige US-Bundesstaaten nehmen direkte Anfragen von den Ländern zur Teilnahme an den Wahlen an“, ergänzte Olson. „Wenn Russland bei einem bestimmten Bundesstaat einen Antrag gestellt hat, dann sind es die Lokalbehörden, die die entsprechende Entscheidung treffen.“

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    Tags:
    Zugang, Beobachter, Beobachtermission, US-Präsidentschaftswahl 2016, OSZE, USA, Russland