01:00 29 September 2020
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    In einem Brief an die OSZE hat der Ex-Berater des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump für auswärtige Angelegenheiten Carter Page Verstöße gegen die Wahlnormen in der Wahlkampfkampagne durch das Wahlkampfteam Hillary Clintons angeprangert. Dieser Brief ist der Agentur Sputnik zugänglich geworden.

    Page hatte den Brief an den gegenwärtigen OSZE-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und den Chef des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (engl. Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR), Audrey Glover, gerichtet. Ein Vertreter des OSZE-Büros bestätigte der Agentur gegenüber den Eingang eines solchen Briefes.

     „Die Mission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR) hat das E-Mail-Schreiben erhalten, von dem Sie sprechen“, sagte er der Agentur.

    In dem Brief teilt Page mehrere Verstöße gegen die Wahlnormen mit, die es ihm zufolge bei der Wahlkampfkampagne „Hillary für Amerika“ gegeben hat.

    Die USA gehören zu den insgesamt 57 Mitgliedsländern der OSZE, der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation.

    Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR ist die zentrale Menschenrechtsinstitution der OSZE. Das ODIHR hat den Auftrag, die OSZE-Staaten dabei zu unterstützen, die volle Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten, sich an den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu halten, die Prinzipien der Demokratie zu fördern und in dieser Hinsicht demokratische Institutionen aufzubauen, zu stärken und zu schützen sowie die Toleranz in der gesamten Gesellschaft zu fördern.

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    Tags:
    Wahlkampagne, Verstoß, OSZE, Donald Trump, Hillary Clinton, USA