18:36 26 Juli 2017
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    Französischer Präsident Francois Hollande

    Hollande kurz vor der Amtsenthebung? – Medien

    © REUTERS/ Philippe Wojazer
    Politik
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    Vertreter mehrerer französischer Regierungsorgane haben am Donnerstag einen Resolutionsentwurf für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident François Hollande erhalten, wie die Zeitung „Le Monde“ berichtet. Die Initiative soll von den Republikanern ausgegangen sein.

    Bereits 79 Abgeordnete sollen das Papier unterzeichnet haben. Das Dokument werfe Hollande „grobe Verletzungen seiner Machtbefugnisse im Bereich der Bewahrung von Staatsgeheimnissen“ vor. Konkret würden ihm seine Äußerungen in dem Buch von Fabrice Lhomme und Gérard Davet „Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen" angekreidet.

    Zuvor hatte bereits Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls die Äußerungen „seines“ Staatschefs François Hollande in dem jüngst veröffentlichten Buch als „politischen Selbstmord“ bezeichnet.

    Das Buch von Fabrice Lhomme und Gérard Davet „Un président ne devrait pas dire ça…“ enthält 61 Interviews mit dem französischen Staatschef und war Mitte Oktober in Frankreich erschienen. Hollande nennt darin beispielsweise die französische Justiz „eine Institution der Ängstlichkeit“, wo Anwälte keine Politiker mögen tugendhafte Menschen spielen würden. Derartige Aussagen hatten große Empörung in den angegriffenen Berufsgruppen ausgelöst.

    Für den 23. April 2017 sind die nächsten Präsidentschaftswahlen in Frankreich angesetzt.

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    Tags:
    Staatsgeheimnisse, Verletzung, Resolutionsentwurf, Amtsenthebungsverfahren, François Hollande, Frankreich
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