22:50 19 Januar 2020
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    Falls Angela Merkel erneut kandidiert, wird es ihr offenbar schwer fallen, das Amt zu behalten: Einerseits wird die Konstellation im nächsten Bundestag komplizierter sein, und andererseits sind die internationalen Verhältnisse zur Kanzlerin negativ. Darauf weist die russische Onlinezeitung vz.ru in einem Kommentar hin.

    Die Onlinezeitung schreibt am Donnerstag, vor zwei Jahren habe kaum jemand daran gezweifelt, dass Merkel zum vierten Mal kandidieren werde. Die Flüchtlingskrise habe jedoch die Popularitätswerte der Kanzlerin deutlich beeinträchtigt: „Mittlerweile steht es nicht mehr fest, dass Merkel die CDU zum Sieg führen wird. Ihr kommt nur die Tatsache zupass, dass niemand in ihrer Partei eine vergleichbare Popularität hat, um sie herauszufordern.“

    Die Zustimmungswerte der Union seien inzwischen unter 30 Prozent gefallen: „Zwar hat die Bundesregierung in den letzten Wochen offensichtlich eine schärfere Migranten-Politik beschlossen – dies könnte den Popularitätsverfall der Partei stoppen. Doch es ist trotzdem klar, dass die Konstellation im nächsten Bundestag viel komplizierter sein wird.“

    Vz.ru weist darauf hin, dass neben der Union und der SPD drei weitere Parteien sichere Chancen hätten, ins Parlament einzuziehen: die EU-skeptische AfD, die Linke und die Grünen. Es sei sogar nicht auszuschließen, dass die SPD eine Mehrheitskoalition mit der Linken und den Grünen in Betracht ziehen könne. Mit dieser Option bekomme die SPD dann einen zusätzlichen Trumpf bei ihren Koalitionsgesprächen mit dem Merkel-Lager.

    Falls die Union bei der Wahl weniger als 30 Prozent bekomme, während die SPD ihren 25-prozentigen Stand aus dem Jahr 2013 beibehalte, könnten die Sozialdemokraten den Kanzlerposten für sich fordern – als Gegenleistung für ihre Einwilligung, eine Koalition mit der Union einzugehen, so die Prognose.

    Um Kanzlerin zu bleiben, werde Merkel dann eine größere Koalition brauchen – nicht nur mit den Sozialdemokraten, sondern auch mit den Grünen. Eine solche Koalition werde allerdings schwerfällig und nicht leicht zu steuern sein, hieß es.

    Laut vz.ru wird Merkel allem Anschein nach doch kandidieren: „Um die Regierung weiter zu leiten, wird sie aber die Zustimmungswerte ihrer Partei drastisch erhöhen müssen, was im Moment wenig wahrscheinlich wirkt – trotz der beginnenden Korrektion der Migrations-Politik.“

    Auch die Situation im Ausland sei für Merkel schwierig – etwa im Hinblick auf den Brexit, den Wahlsieg von Donald Trump und die guten Wahlchancen für Norbert Hofer bei der baldigen Wahl in Österreich. Überall sei eine Offensive nationalorientierter Kräfte zu beobachten: „Nur Frau Kanzlerin ist die letzte Soldatin, die die Interessen der nationsübergreifenden Kräfte verteidigt.“

    Dazu noch gebe es den russischen Faktor: „Merkel hat die Beziehungen mit Russland der ‚atlantischen Solidarität‘ zum Opfer gebracht. Nun will die neue US-Regierung ihre Beziehungen mit Russland einschließlich der Ukraine-Agenda umfassend revidieren. Und was soll Berlin (d.h. Merkel) tun?“

    „Merkel wird also mit äußerst negativen Umständen konfrontiert. Obwohl sie selbst vorerst an ihre Alternativlosigkeit glaubt, sieht es sehr danach aus, dass ein anderer Mensch in einem Jahr im Amt des Kanzlers landen wird“, schreibt vz.ru zum Schluss.

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    Tags:
    CDU, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Angela Merkel, Deutschland