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    Ein Plakat mit Donald Trump und Wladimir Putin in Danilowgrad, Montenegro

    Faktor Russland war bei US-Wahlen spürbar präsent - Experten

    © REUTERS / Stevo Vasiljevic
    Politik
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    Nikolaj Jolkin
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    Einen russischen Faktor gab es laut dem Politologen Sergej Markow doch bei den US-Präsidentschaftswahlen – nämlich das Image Wladimir Putins als eines sich an den traditionellen Werten und dem Schutz der nationalen Interessen orientierenden Politikers.

    „Laut Meinungsforschern wird Wladimir Putin von drei Vierteln der Trump-Wähler positiv bewertet“, sagte Markow bei einer Diskussionsrunde in Moskau. Die Beteiligung russischer Hacker an der US-Wahlkampagne wies er aber entschieden zurück. Ihm zufolge sind es wahrscheinlicher amerikanische Hacker, Anhänger von Sanders gewesen, „denen bei der Vorwahl der Demokratischen Partei zugunsten Clintons Stimmen gestohlen wurden. Und sie haben sich gerächt.“

    Kennzeichnend für Wassili Koltaschow, Leiter des Zentrums für Wirtschaftsforschung am Institut für Globalisierung und soziale Bewegungen, war bei den Wahlen, dass alle in den USA von dem Thema Russland dermaßen gelangweilt seien, dass „sogar Clinton sich zum Schluss gezwungen sah, es zu lassen und ihr Augenmerk auf die inneramerikanischen Probleme zu richten.“

    Die Ausführungen, Russland könne das Baltikum besetzen oder verhalte sich gegenüber der Ukraine falsch oder bombardiere im Nahost nicht die Richtigen, „erwiesen sich für die Wähler in Kontinentalamerika, im Gegensatz zur Küste, als unwesentlich und sinnlos“, so der Politologe, „da sich die Amerikaner dessen bewusst sind, dass von Russland keine wirkliche Gefahr für sie ausgeht. Dieser russische Faktor wurde lediglich von der Propaganda der Demokratischen Partei hervorgebracht. Das Ergebnis ist offensichtlich: des Guten zu viel getan.“

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    Eine eventuelle Annäherung der USA und Russlands bei Donald Trump lässt der Politikwissenschaftler Markow mit gewisser Vorsicht wahrnehmen. Man habe es von Barack Obama zu Anfang auch erwartet. „Er endet aber mit dem Zusammenbruch der Beziehungen.“

    Bei Trump hebt Markow jedoch einige positive Aspekte hervor: Der gewählte US-Präsident habe sich trotz des ungeheuren Drucks oftmals über Russland und Putin positiv geäußert und seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit bekundet. „Außerdem sind Putins Feinde auch Trumps Feinde, nämlich in der Infosphäre CNN und The Washington Post, die gegen die beiden im gleichen Maße gehetzt haben. Dazu kommen die globalen Interventionisten, die meinen, lasst uns alle zusammenbomben, um ihnen dann Demokratie beizubringen.“

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    Auch die Djihadisten seien Feinde von Putin wie von Trump, fügt der Experte hinzu. „Hat man aber gemeinsame Feinde, nähert man sich gegenseitig an. Deshalb hat Trump auch gesagt, man müsse bei der Bekämpfung des Terrorismus mit Russland zusammenarbeiten.“ Markow hofft, dass die irakische Armee mit Unterstützung der USA Mossul erobert, die syrische Armee mit Unterstützung Russlands Aleppo einnimmt und anschließend die russischen und die amerikanischen Piloten die IS-Hochburg Rakka gemeinsam bombardieren.

    Der Politologe weist allerdings darauf hin, dass Trump bei der Gestaltung der Beziehungen zu Russland im Hinblick auf die antirussische Stimmung im amerikanischen Kongress und im Senat, welche die Präsidialmacht wesentlich einschränken, behindert werden wird.

    Selbst wenn Trump z.B. die Sanktionen aufheben möchte, würde er diesen Beschluss kaum durch den Kongress bringen können, ist sich der Experte sicher. „Es ist aber durchaus möglich, dass die USA zumindest aufhören, auf ihre europäischen Verbündeten Druck auszuüben,und von ihnen verlangen, die Sanktionen unbedingt beizubehalten. Dann würden die Europäer sie erleichterten Herzens nach und nach abbauen. Das wäre ein realistischer positiver Trend.“

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    Unsichtbar für Meinungsforscher und Medien sind laut Koltaschow politisch inaktive und jahrelang entmutigte Menschen, die dem Establishment misstrauen. Trump habe sie wachgerüttelt. „Wir erleben eine wahre Revolution in der amerikanischen Politik.“

    Diese Revolution stütze sich mit dem einen Fuß auf Occupy Wall Street und mit dem anderen auf die Tea-Party-Bewegung, „die wir in der Mitte der Präsidentschaftszeit Obamas beobachtet haben“, so der Politologe weiter, „als Wähler sowohl der Demokraten als auch der Republikaner unverhofft aufbegehrten. In der Demokratischen Partei wurde der Wähleraufstand von Clinton und dem Finanzkapital niedergeschlagen, in der Republikanischen aber feierte er mit Donald Trump den Sieg.“

    Gewonnen habe die weiße Arbeiterklasse, hebt Sergej Markow hervor. „Trumps Durchschnittswähler ist ein Weißer, der über die Lebensmitte hinaus ist und in einer kleinen Provinzstadt wohnt. Er hat eine Familie, Kinder und glaubt an Gott. Er meint, man solle sich an die amerikanischen Traditionen halten. Wer nach Amerika kommt, hat diese Traditionen zu respektieren. Er ist nicht gegen Zuwanderer. Er ist dagegen, dass Zuwanderer unbeschäftigt bleiben und sich zu Gangs zusammentun.“

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    Es sei dieselbe schweigsame moralische Mehrheit, die in Großbritannien für den Brexit gestimmt habe, ist der Experte überzeugt. „So hat die Mittelschicht sich zu revanchieren versucht, da die bisherige Politik eine Auflockerung der Mittelschicht bewirkt hat. Ferner war es auch ein Aufmarsch der Globalisierungsgegner, welche die entstehende globale Welt mit all ihren Schrecken, wie sie es sehen, ablehnen.“

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    Tags:
    Politik, Occupy Wall Street, Brexit, US-Präsidentschaftswahl 2016, Donald Trump, Hillary Clinton, Wladimir Putin, USA, Russland
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