02:22 20 Januar 2018
SNA Radio
    Flaggen der  Türkei und der EU im Kurort Oludeniz im Südwesten der Türkei

    Türkei-Visite nachholen oder Beitrittsgespräche einfrieren – EU-Außenpolitiker

    © Sputnik/ Alexei Danicev
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 421

    Das EU-Parlament will einen zuvor abgesagten Besuch in der Türkei nachholen, wie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok, gegenüber der „Welt“ sagte. Zugleich plädiert der EU-Parlamentarier für eine Unterbrechung der Beitrittsgespräche mit der Türkei.

    In den kommenden Wochen soll Brok zufolge eine Ersatz-Reise für die EU-Parlaments-Delegation in die Türkei organisiert werden. Es sei wichtig, „dass wir im Dialog bleiben, mit der Regierung und mit der Opposition, und uns einsetzen für bedrohte und inhaftierte Abgeordnete“, gab er an.

    Gleichzeitig müsse die Türkei aber wissen, so Brok, dass die laufenden Gespräche über eine Ausweitung der bestehenden Zollunion auch auf Eis gelegt werden können. Dienstleistungen, öffentliche Ausschreibungen und die meisten landwirtschaftlichen Produkte würden dann nicht einbezogen.

    Außerdem plädiert Brok für eine Unterbrechung der Beitrittsgespräche mit der Türkei.

    „Wir müssen klarmachen, dass wir die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien in der Türkei nicht akzeptieren“, erklärt der Politiker.

    Kommende Woche sei die Verabschiedung einer Resolution dazu geplant. „Wichtig ist aber, dass wir langfristig gute Beziehungen zur Türkei haben“, so der Parlamentarier weiter. Dazu müsse die Türkei nicht einmal EU-Mitglied sein.

    „Das Mandat für die Beitrittsverhandlungen aus dem Jahr 2004 sieht ausdrücklich vor, dass am Ende nicht die Mitgliedschaft stehen muss. Ich denke, eine Partnerschaft mit der EU nach dem Modell Norwegens wäre eine gute Lösung für die Türkei“, so er abschließend.

    Das Europaparlament hatte zuvor eine Reise der EU-Abgeordneten in die Türkei abgesagt. Nach Angaben aus EU-Kreisen wollte die türkische Regierung die Türkei-Berichterstatterin im EU-Parlament, Kati Piri, nicht empfangen und ihre Teilnahme an bestimmten Terminen untersagen – beispielsweise Gespräche mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim.

    Zum Thema:

    „Ankara nicht in die Enge treiben“: London warnt vor Türkei-Hysterie
    Bundesregierung: Berlin will keine Sanktionen gegen Türkei
    Wegen Erdogans „Nazi-Methoden“: Asselborn will Sanktionen gegen Türkei
    Nach 53 Jahren vor EU-Tür: Erdogan verkündet neuen Weg für die Türkei
    Ankara: Merkel hat kein Recht, die Türkei zu belehren
    Tags:
    EU-Beitritt, EU-Parlament, Elmar Brok, Europäische Union, Türkei