20:42 13 Dezember 2018
SNA Radio
    US-Präsident Barack Obama

    Nach vier Jahren Trump wird nicht mehr viel von Obama übrig bleiben - Experte

    © AFP 2018 / Brendan Smialowski
    Politik
    Zum Kurzlink
    4362

    Obama hat Berlin für seinen Abschlussbesuch gewählt, weil das bei seinem Antritt eine besondere Rolle gespielt hat, meint der US-Experte Professor Heinz Gärtner. Und er hat natürlich ein besonderes Verhältnis zu Angela Merkel, so der Direktor des Österreichischen Instituts für Internationale Politik.

    In seiner Rede in Athen im Vorfeld des Berlin-Besuchs habe Obama durchblicken lassen, dass er unbedingt an Multilateralismus festhalten wolle, betont der Experte. Das sei schon eine Abgrenzung zu dem, was mit Trump bevorsteht. Nach seiner Ansicht habe Obama seine Worte nicht nur für die internationale Zuhörerschaft, sondern auch für das amerikanische Publikum so formuliert:

    „Die Rede war einerseits natürlich ein Bekenntnis zur Demokratie, was indirekt auch heißt — obwohl er das explizit nicht angesprochen hat — das die Demokratie möglicherweise in den USA gefährdet ist. Das zweite, was ich aber annehme, dass er dadurch auch versucht hat, sich auch ein bisschen in die Tradition der Truman-Doktrin zu stellen, wo er gerade in Griechenland über die Demokratie redete. Diese wurde ja von Truman 1947 für die Verteidigung von Demokratie und Freiheit gegenüber der damals wahrgenommenen Expansion der Sowjetunion ausgelegt.“ 

    Die Wahl Trumps zum Präsidenten bezeichnet der Politikwissenschaftler erstens als eine Abkehr vom Multilateralismus und zweitens auch innenpolitisch als  eine Abkehr von Maßnahmen, die Obama eingeführt hat:

    „Allem voran ist es eine Abkehr von der Gesundheitsreform Obamacare. Das Vermächtnis Obamas wird wahrscheinlich in den nächsten vier Jahren zerstört werden. Auch wenn es Bemühungen gibt, den Übergang möglichst reibungslos zu gestalten, am Ende der vier Jahre wird nicht viel von Obama übrig bleiben.“

    Obama traf neben Merkel auch weitere europäische Staats- und Regierungschefs in Berlin. Von denen habe jeder seine eigene Agenda. Gärtner erläutert:

    „Deutschland und Italien erhoffen sich seine Unterstützung bei der Flüchtlingskrise, Frankreich Unterstützung beim Anti-Terror-Kampf und Großbritannien erhofft sich vielleicht ein bilaterales Freihandelsabkommen mit den USA. Jeder hat seine eigene Agenda. Wenn man dann die Osteuropäer, die hier jetzt nicht vertreten sind, dazu nehmen würde, würden die sich natürlich Unterstützung gegenüber Russland erwarten. Im Moment schaut es also nicht so aus, als ob es eine gemeinsame europäische Haltung geben würde.“ 

    Trotzdem wird Obama wahrscheinlich wenig Einfluss haben, so der US-Experte. Er sei jetzt der Zuhörer und werde auch nicht als Vermittler zwischen Trump und den Europäern auftreten. Aber die Europäer hätten natürlich schon die nächste Administration im Kopf.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    „Erster Trump-Flüchtling“: Netz-Reaktion auf Obamas Berlin-Besuch
    Sorry, Barack! - 1Live-Moderator "schickt Obama ins Weiße Haus"
    Obama in Berlin: „Es geht mehr darum, die Europäer zu beruhigen“
    Minigipfel der seltsamen Art in Berlin – Obama erscheint in Europa zum letzten Mal
    Tags:
    Donald Trump, Barack Obama, Berlin, USA