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    Angriffe der IS-Terroristen mit Chemiwaffen in Aleppo (Archivbild)

    Syrien: UN-Sicherheitsrat verlängert Untersuchung der Giftgasangriffe

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)
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    Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat für die Untersuchung des Chemiewaffen-Einsatzes in Syrien um ein Jahr verlängert. Eine von den USA eingebrachte Vorlage wurde einstimmig gebilligt.

    Demnach wird der Einsatz der Untersuchungskommission, die von der Uno und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) gebildet wird, ein weiteres Jahr dauern. Das Mandat könne auf einen entsprechenden Beschluss des Gremiums auch weiter verlängert werden.

    Unter anderem wird in dem Dokument erneut hervorgehoben, dass Syrien keine C-Waffen verwenden, entwickeln, produzieren, beschaffen, deponieren oder aufbewahren sowie direkt oder indirekt an Drittländer oder nichtstaatliche Organisationen übergeben darf. Die Resolution verurteilt zudem jeglichen Einsatz von giftigen Chemikalien als Waffen in Syrien.

    Ende Oktober hatte der UN-Sicherheitsrat das Mandat des sogenannten Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus um 18 Tage verlängert. Einen Tag vor Ablauf dieser Frist – am Donnerstag – wurde der Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Mandats dem Gremium zur Abstimmung vorgelegt.

    Der UN-Vize-Botschafter Russlands, Wladimir Safronkow, bezeichnete das Dokument als „Ergebnis eines langwierigen Marathons zwischen den Vertretern Russlands und der USA“.

    Mittlerweile warf Syriens Botschafter in Russland, Riad Haddad, der sogenannten gemäßigten Opposition vor, in Syrien C-Waffen eingesetzt zu haben.

    „Die sogenannten moderaten Terrorgruppierungen setzen C-Waffen gegen die syrische Armee und Zivilisten ein, die sie von den Ländern, die den Terrorismus unterstützen, bekommen. Beispielsweise am 31. Oktober, am 3. und 13. November 2016, was zu Dutzenden Opfern unter Militärs und Zivilisten, darunter Frauen und Kindern, geführt hat“, so der Botschafter.

    Ihm zufolge hat die syrische Regierung von der OPCW gefordert, Experten nach Syrien zu entsenden, um diese Fälle transparent und unvoreingenommen untersuchen zu können.

    Ende Oktober hatte der UN-Sicherheitsrat eine geschlossene Sitzung zur Situation über den Einsatz von Giftstoffen in Syrien durchgeführt. Die Autoren des Berichts werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.

    Früher war bereits mehrmals berichtet worden, dass IS-Kämpfer im Irak und in Syrien bei Attacken auf Stellungen der kurdischen Volkswehr und der irakischen Armee gelegentlich zu chlorgestützten chemischen Waffen greifen. Einigen Informationsquellen zufolge sollen die IS-Kämpfer die Chemiewaffen in Labors einer Universität in der eroberten Stadt Mossul im Irak produzieren.

    Der sogenannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach mutmaßlichen Chlorgasangriffen auf syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben.

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    Regelung der Syrien-Krise (2016) (515)

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    Tags:
    Verabschiedung, Resolution, C-Waffen, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), UN-Sicherheitsrat, Wladimir Safronkow, Riad Haddad, Frankreich, Irak, Großbritannien, USA, Russland, Syrien
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