06:48 11 Dezember 2017
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    Ein SOZ-Regierungstreffen. ArchivbildDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

    Erdogans Alternative zu EU-Beitritt

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    Die EU ist für die Türkei nicht mehr der einzige mögliche Partner. Ankara erwägt zurzeit auch einen möglichen Anschluss an die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag nach seinem Usbekistan-Besuch mitteilte.

    „Der Brexit kann sich ausweiten, derartige Stimmen kommen auch aus Frankreich und Italien. In dieser Situation muss sich die Türkei absichern. Warum kann denn die Türkei kein SOZ-Mitglied werden? Ich habe darüber bereits mit den Präsidenten Russlands und Kasachstans, Wladimir Putin und Nursultan Nasarbajew, gesprochen“, wird Erdogan von der Zeitung "Sabah" zitiert.

    Der SOZ-Beitritt würde Ankara eine größere Handlungsfreiheit gewährleisten.

    Darüber hinaus hob Erdogan die Erfolge bei der Normalisierung der Beziehungen zu Russland hervor: „Die Beziehungen sind zurzeit durchaus gut. Alles auf einmal kann aber nicht gehen. Am 5. und 6. Dezember wird unser Premier Russland besuchen. Im ersten Quartal 2017 wird der russisch-türkische Rat für Zusammenarbeit auf höchster Ebene zusammentreten. Auch gegenseitige  Besuche auf höchster Ebene werden fortgesetzt“, so Erdogan.

    Im November hatte die EU-Kommission in ihrem Jahresbericht zur Türkei dem Land mehrere Rückschritte im Bereich Zivilgesellschaft, Rechtsstaat, Menschenrechte und Meinungsfreiheit bescheinigt. Außerdem sei die Anpassung des türkischen Rechtssystems an das der EU nicht weit genug fortgeschritten, hieß es. Vor dem Hintergrund der Festnahmen oppositioneller Politiker und Journalisten in der Türkei drohte der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sogar mit der Verhängung von Sanktionen gegen das Land.

    Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden 2005 aufgenommen, aber mehrmals durch Streitigkeiten erschwert. Derzeit sind 16 der 35 Verhandlungskapitel des EU-Beitrittsdossiers offen. Im März erklärten die Staats- und Regierungschefs der EU sich bereit, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu aktivieren — im Gegenzug für deren Zustimmung, den Zustrom der Migranten, die über ihr Staatsgebiet in die EU gelangen wollen, zu verringern.

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    Tags:
    Beitrittsverhandlungen, EU-Parlament, SOZ, EU, Recep Tayyip Erdogan, Martin Schulz, Nursultan Nasarbajew, Wladimir Putin, Usbekistan, Türkei, Kasachstan, Russland
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