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05:30 15 Oktober 2019
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    Antirussische Resolution im EU-Parlament: Autorin verweigert Kommentar

    © Sputnik / Evgeny Biyatov
    Politik
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    Die Verfasserin der Resolution zur Informationsbekämpfung russischer Medien, die EU-Abgeordnete Anna Fotyga, hat in einem Gespräch mit Sputnik abgelehnt, das Dokument zu kommentieren.

    Der Resolutionsentwurf wird am Dienstag in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments erörtert. Unter dem Titel "Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken" wird behauptet, dass Russland politische Oppositionsparteien und Organisationen in EU-Ländern finanziell unterstütze und die bilateralen zwischenstaatlichen Beziehungen für eine Aufspaltung der Gemeinschaft benutze.

    Als wichtigste Bedrohungen für die Europäische Union und deren osteuropäische Partner im Informationsbereich werden  die Agentur Sputnik, der Fernsehsender RT, der Fonds „Russische Welt“ („Russki mir“) und die dem russischen Außenministerium unterstellte Agentur „Rossotrudnichestvo“ genannt.

    Im EU-Parlament sind die Meinungen hinsichtlich der Resolution geteilt. Manche Abgeordnete halten es für „verantwortungslos“, Russland dem IS gleichzusetzen. Der spanische Abgeordnete Xavier Couso hat gefordert, den Status Russlands „als Schlüsselpartner der EU und globaler Schlüsselakteur sowohl im Bereich der internationalen Sicherheit als auch im gemeinsamen Kampf gegen den IS“ anzuerkennen, die europäischen Sanktionen gegen Moskau aufzuheben, das Russland-EU-Abkommen wieder in Kraft zu setzen und zwischen der EU und der Nato  zu unterscheiden.

    Wie das europäische Portal EU Observer zuvor mitteilte, soll die EU-Arbeitsgruppe für Informationsbekämpfung Mittel in Höhe von einer Million Euro erhalten. In dem Dokument wird außerdem vorgeschlagen, den Fernsehsender Euronews  finanziell zu unterstützen.

    Laut der Vorsitzenden der Kommission der russischen Gesellschaftskammer für die Entwicklung der öffentlichen Diplomaite und Unterstützung der Landsleute im Ausland, Jelena Sutormina, widerspricht die Erörterung der genannten Resolution "nicht nur der diplomatischen Etikette, sondern auch einer ganzen Reihe internationaler Dokumente, darunter den von der OSZE verabschiedeten Dokumenten über den Schutz der Redefreiheit…“.

    Wie Igor Morosow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (russisches Oberhaus), dazu äußerte, müssen sich die EU-Vertreter im Klaren darüber sein, dass die Antwort Moskaus im Falle unfreundlicher Schritte gegenüber Russland „sehr hart“ sein wird.

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