09:50 18 Juni 2018
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    Deutsches Dolphin-U-Boot in Israel (Archivbild)

    U-Boote für Israel: ThyssenKrupp unter Korruptionsverdacht?

    © AFP 2018 / Amir Cohen / Pool
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    Israel beschließt den Kauf deutscher U-Boote. Bei diesem Deal stehen sowohl Israels Premier Benjamin Netanjahu als auch ThyssenKrupp unter Korruptionsverdacht. Sputnik sprach über die Hintergründe mit Otto Nassauer, Gründer und Leiter des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit (BITS).

    Bei einem von Israel geplantem Kauf der drei Dolphin-II U-Boote des deutschen U-Bootherstellers ThyssenKrupp — Marine Systems (TKMS) soll es offenbar Ungereimtheiten gegeben haben: sowohl Natanjahu als auch die Konzerntochter TKMS stehen zunehmend unter Druck.

    Deutschlands Geschichte der Rüstungsverträge mit Israel ist lang. Durch den Holocaust und die damit verbundenen Entschädigungszahlungen an Israel sahen sich die Regierungsvertreter der Bundesrepublik in Verpflichtung, die Rüstungsverträge besonders günstig zu gestalten. Der Druck auf Deutschland stieg im Zuge des zweiten Golfkrieges, als bekannt wurde, dass deutsche Firmen  dem Irak bei der Produktion chemischer Waffen und der Reichenweitenerhöhung seiner Scud-Raketen geholfen hatten und der Irak 40 dieser Raketen auf Israel abfeuerte. So waren die ersten zwei U-Boote der Dolphin-Klasse ein Geschenk an Israel. Die Kosten für das 3. Boot wurden von den beiden Staaten aufgeteilt.

    So beliefen sich die Gesamtkosten für die erste Bestellung von drei Dolphin U-Booten für den Bundeshaushalt auf rund 560 Millionen Euro.

    2005 genehmigte die Bundesregierung Gerhard Schröders drei weitere Einheiten des neuen Dolphin II U-Bootes mit Brennstoffzellenantrieb. Dort hätte sich die deutsche Seite mit einem Drittel an den Kosten beteiligt, mit einem weiteren Drittel Israel und das letzte Drittel wurde als Devisenbeschaffungshilfen für Israel festgesetzt. Deutschland hatte militärische Güter und Dienstleistungen von Israel gekauft. So könne man davon ausgehen, dass die in Israel geleasten, bewaffenbaren Drohnen vom Typ Heron TP Teil eines solchen Geschäftes seien, betont der Leiter des BITS, Otfried Nassauer:

    „Insofern ist es für Israel eine große Erleichterung, wenn die Bundesrepublik  Kosten, die Israel schwer tragen könnte, übernimmt“, meint er. „Für den deutschen Haushalt ist es keine große Ausgabe, weil die Boote in Deutschland gebaut werden und die Steuern wieder zurück fließen. Und diese dürften etwa in dieser Größenordnung liegen, die  den deutschen Beitrag zu dem Bau der Schiffe und U-Boote darstellen.“

    Ende Oktober wurde der Kauf weiterer U-Boote beschlossen. Es soll ein dritter Vertrag entstehen, bei dem sich wiederum drei U-Boote einer modernisierten Dolphin II Klasse anschließen sollen. Ein solches Geschäft hätte normalerweise je nachdem, wie modern und leistungsfähig das U-Boot ist, einen Wert von 1,5  bis 1,8 Milliarden Euro. Die Israelis wollen mit dem Kauf ihre ältesten, rein dieselelektrischen U-Boote ersetzten. Eine Modernisierung dieser wäre möglich. Ein Kauf neuer U-Boote wäre allerdings wirtschaftlicher, ist sich der Experte sicher.

    „Außerdem könnte es sein, dass Israel den Zeitpunkt für eine Bestellung neuer U-Boote und zusätzlicher Kampfschiffe für sehr praktisch hält. In Deutschland regiert derzeit eine große Koalition. Aus israelischer Sicht sieht das so aus: ‚ Wenn wir das mit dieser Koalition noch abstimmen, dann bleibt der Beschluss, den diese Koalition gebilligt hat, Jahrzehnte in Kraft.‘“

    Bei solchen Geschäften sei fragwürdig, ob nicht Deutschland den Israelis dabei indirekt hilft, die nukleare Abschreckung aufrecht zu erhalten und zu verbessern, kritisiert Nassauer:

    „Das ist immer eine Kritik an den Lieferungen deutscher U-Boote seit den 90ern gewesen. Es scheint so zu sein, dass man diese U-Boote, die von Deutschland ausgeliefert werden, in Israel zu Nuklearwaffenträgern umbauen kann. Dafür gibt es jedoch keine Beweise. Bei diesen U-Booten geht es schwerpunktmäßig um die Landesverteidigung Israels.“

    Ein weiterer Grund für die Beschaffung neuer U-Boote könnte auch die „maritime sicherheitstechnische Lösung“ der Förderung von Erdgas im Mittelmeer sein, um den Export auch in Krisenfällen zu gewährleisten.

    Nun belasten Korruptionsvorwürfe sowohl Netanjahu, als auch den deutschen U-Boothersteller ThyssenKrupp-Marine Systems (TKMS). Benjamin Netanjahu weist alle Anschuldigungen von sich. Auch der Sicherheitsexperte will den Korruptionsverdacht nicht bestätigen. Aber:

    „Wir wissen, dass es in der Vergangenheit bei U-Bootsgeschäften von TKMS und dem damaligen Handelspartner Ferrostaal Korruptionsgeschäfte gegeben hat.  Dem Handelspartner von TKMS Ferrostaal  ist damals nachgewiesen worden, dass sie bei U-Bootlieferungen nach Griechenland und Portugal vor allem in Griechenland Politiker und auch technisches Auswahlpersonal finanziell über ihre örtlichen Vertreter bestochen haben“, sagt Otfried Nassauer im Sputnik-Interview.

    Bisher gebe es lediglich den Verdacht, dass ein Vertreter der Firma in Israel, ein ehemaliger israelischer Marineoffizier, über seinen eigenen Anwalt David Schimron, der auch gleichzeitig der persönliche Rechtsberater Netanjahus sei, dem Premierminister sehr nahe steht und dass so dort bei dieser Beschaffung neuer U-Boote möglicherweise Interessen mit hineingespielt hätten, so der Gründer von BITS.

    Natanjahu wird beschuldigt, die U-Boote gegen den Willen des Verteidigungsministeriums bestellt zu haben. Ex-Verteidigungsminister Mosche Jaalon  forderte am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite eine gründliche Untersuchung dieser „beunruhigenden Vorgänge".

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    Tags:
    Dolphin (U-Boote), ThyssenKrupp, Gerhard Schröder, Israel, Deutschland
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