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    Dmitri Medwedew in Israel

    Vorsicht Geschenk! Spanien tadelt Israel wegen Drohne für Medwedew

    © Sputnik / Dmitriy Astachov
    Politik
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    Seine Entscheidung, dem russischen Premier Dmitri Medwedew eine Heli-Drohne zu schenken oder auch nicht, hätte der israelische Landwirtschaftsminister am besten nach Rücksprache mit den spanischen Behörden treffen sollen. Denn seine freundschaftliche Geste gegenüber Russlands Ministerpräsidenten sorgte für einen Eklat.

    Die spanische Zeitung „El Pais“ erklärt, warum.

    Spanien sei besorgt, weil Israel gegen das Re-Export-Verbot von Flugdrohnen verstoßen habe – zumal die Drohne einem Land übergeben worden sei, das von der EU mit Sanktionen belegt worden sei, hieß es in einem offiziellen Schreiben des spanischen Außenministeriums an das israelische Außenamt.

    Am 10. November besuchte der russische Premierminister Dmitri Medwedew das Volcani Center, eine landwirtschaftliche Forschungseinrichtung in Israel. Bei dem Besuch beschloss der israelische Landwirtschaftsminister, Uri Ariel, dem russischen Politiker eine Freude zu machen – mit einem kleinen ferngesteuerten Hubschrauber, der für Überwachungsflüge eingesetzt wird. Zuvor hatte sich der Premier von der smarten Technik begeistert gezeigt.

    Das Problem bestehe nun darin, schreibt die Zeitung, dass die Drohne Dual-Use-Technologien enthalte, die sowohl für landwirtschaftliche als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden könne. Diese Technologie dürfe nur mit Sondergenehmigung der spanischen Regierung re-exportiert werden. 

    Ursprünglich sei die Auslieferung dieser Drohne nur erlaubt worden, weil das israelische Landwirtschaftsministerium als Endabnehmer vorgesehen gewesen sei. Die israelische Behörde habe sich verpflichtet, das Gerät nicht weiterzuverkaufen und auch nicht in ein Drittland zu exportieren, so das Blatt. Dies wäre nur mit einer weiteren Genehmigung der spanischen Regierung möglich, die der israelische Landwirtschaftsminister jedoch nicht eingeholt habe. Der spanische Gesetzgeber könne das Geschenk nun als illegale Ausfuhr – kurzum Schmuggel – von Waffentechnik werten.

    Erschwerend komme hinzu, dass in der EU Sanktionen gegen Russland gelten, wonach Exporte derartiger Technik nur in Ausnahmefällen möglich seien – auch wenn Israel diese Sanktionen nicht unterstütze.

    Die Geschäftsleitung des Drohnen-Herstellers Alpha Unmanned Systems bestätigte laut Zeitung, dass Israel keine Genehmigung für den Re-Export des kleinen Helis eingeholt hat. „Die Hubschrauber kosten 70.000 Euro das Stück. Israel erhielt sie für einen Stückpreis von 50.000 Euro“, betonte der Geschäftsführer, Eric Freeman.

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    Tags:
    Drohne, Dmitri Medwedew, Spanien, Israel