12:38 22 Oktober 2018
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    TPP-Abkommen: Australien will China an Stelle der USA sehen

    © AFP 2018 / Adek Berry
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    Laut dem australischen Handels- und Investitionsminister Steven Ciobo könnte China die USA im Abkommen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ersetzen.

    In einem Interview für die britische Rundfunk- und Fernsehgesellschaft BBC sagte Ciobo am Freitag, dass das Abkommen den Interessen aller zwölf Teilnehmerländer entspreche und Australien dieses Abkommen unabhängig von der Entscheidung der USA durchsetzen wolle.

    „Wir werden auch die Möglichkeit für den Betritt anderer Länder zu dem Abkommen prüfen. Das könnten China und beispielsweise auch Indonesien sein“, so der Minister.

    Zuvor hatte „The Australian“ unter Berufung auf Quellen in der australischen Delegation beim APEC-Gipfel in Peru geschrieben, dass sich einige TPP-Teilnehmer inoffiziell darüber einigten, das Projekt selbst in dem Fall durchzusetzen, wenn die USA daraus aussteigen sollten. Hierbei würden sie an der Stelle der USA China sehen, das gerade auf Anregung der USA von den Verhandlungen über die Bildung dieses Mechanismus ausgeschlossen worden sei, so die Zeitung.

    Die Staatschefs mehrerer Teilnehmerländer des TPP-Abkommens sollen sogar die Idee hegen, eine Einladung an die chinesischen Behörden zu schicken.

    Nach Meinung des Experten des russischen Instituts für Nahost-Studien Jakow Berger darf es nicht darum gehen, die USA in dieser Staatenvereinigung mechanisch durch China zu ersetzen. Zwischen den USA und ihren Partnern im TPP-Abkommen gebe es geheim gehaltene Vereinbarungen, die bei der Entwicklung des TPP-Mechanismus getroffen worden seien, so Berger. Diese Vereinbarungen seien für China kaum annehmbar, umso mehr als viele davon zur Eindämmung Chinas erarbeitet worden seien.

    Dem Experten zufolge müssten die Verhandlungen in einem solchen Fall ganz von neuem beginnen, und China wäre in der Lage, die Rolle eines Spitzenlandes mit einer starken Wirtschaft zu übernehmen.

    Berger betonte zugleich, dass neben den rein geschäftlichen, kommerziellen Interessen auch die geopolitischen Interessen eine Rolle spielten, die jedoch bei China und den Staaten, die es als TPP-Partner sehen möchten, diskrepant seien.

    Nach Auffassung des Experten Liu Ying von der Pekinger Volksuniversität muss die Tendenz zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen China und den USA vorrangig sein. Er glaube nicht, dass China und die TPP denselben Weg gehen sollten, so Liu Ying. Es müsse noch untersucht werden, inwieweit das TPP-Abkommen für die Entwicklung des chinesischen Staates annehmbar sei.

    China und die USA „müssen bei der Herausbildung der Freihandelszone in der Asiatisch-Pazifischen Region zusammenarbeiten…, statt einander bei der Lösung der TPP-Frage auszuschließen oder zu ersetzen“, so der chinesische Experte.

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    Abkommen, TTIP, APEC, Jakow Berger, Australien, USA, China