18:20 19 November 2018
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    NATO (Symbolbild)

    „Entspannt euch“ - NATO-Chef zu Reaktion Russlands auf Expansion der Allianz

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    Politik
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    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist mit der Position Russlands nicht einverstanden, das die Erweiterung der Allianz als eine Provokation bezeichnet. Er könne diese Position nicht verstehen. Jedes Land wähle selbst seinen Weg, sagte der Allianzchef am Freitag in der Oxford-Universität.

    „Es geht nicht um eine Expansion der NATO. Polen, Estland, Lettland, Litauen und Ungarn haben ihren Wunsch selbst geäußert, der Allianz beizutreten. Weder Russland noch ein beliebiges anderes Land hat das Recht, über das Schicksal benachbarter Staaten zu entscheiden.“

    „Russland sollte sich entspannen und die Tatsache akzeptieren, dass seine Nachbarn ihren Weg selbst wählen können“, sagte Stoltenberg.

    Als Reaktion auf die Ereignisse auf der Krim und in der Ukraine hatte die NATO Ende 2014 beschlossen, ihre Ostflanke zu stärken. Der Beschluss wurde im vergangenen Juli beim NATO-Gipfel in Warschau endgültig gebilligt. Die Allianz will schon 2017 gleich vier multinationale Bataillone in den baltischen Staaten und in Polen stationieren. Zur Bildung der Truppen sind bereits die verantwortlichen Staaten bestimmt worden: In Lettland wird Deutschland die Federführung übernehmen, in Litauen Kanada, in Estland Großbritannien und in Polen die USA.

    Russlands ständiger Vertreter bei der NATO, Alexander Gruschko, weist darauf hin, dass diese Beschlüsse die Länder Osteuropas zu einem Brückenkopf für den weiteren militärischen Ausbau verwandeln. So werde eine kriegerische Dimension in die Beziehungen zu Russland eingefügt.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor erklärt, dass Moskau auf die ihm aufgezwungene Konfrontation mit den USA, der NATO und der EU nicht eingehen wolle und unter allen Bedingungen die Sicherheit für das Land als auch für seine Bürger gewährleisten werde.

    Kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung der Allianz berichteten Medien über die Verlegung von Kurzstrecken-Raketen vom Typ „Iskander“ in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad. Zudem seien in der Region Schiffsabwehr-Komplexe „Bastion“ stationiert worden.

     

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    Tags:
    Erweiterung, Position, NATO, Alexander Gruschko, Jens Stoltenberg, Sergej Lawrow, Russland