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    Für Einfuhr nach Russland verbotener italienischer Käse

    Luigi Di Maio: Unsinnige Russland-Sanktionen abschaffen

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    Politik
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    Luigi Di Maio, Vizechef der italienischen Abgeordnetenkammer, wirbt für eine Aufhebung der Russland-Sanktionen der Europäischen Union und schlägt vor, den Jahresbeitrag Italiens zum EU-Haushalt um sieben Milliarden Euro zu kürzen. So hoch sind ihm zufolge die Verluste der italienischen Industrie durch die russischen Gegensanktionen.

    Die Sanktionen gegen Russland seien unsinnig und schaden der EU selbst, sagte Di Maio, Vorstand der Partei Fünf-Sterne-Bewegung, in einem Interview der Nachrichtenagentur RIA Novosti.

    Erstens stünden sie einer einheitlichen Front mit Russland gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Wege und beeinträchtigen so die Sicherheit westlicher Staaten. „Die russischen Geheimdienste besitzen wertvolles Know-how, das mit dem Know-how unserer Geheimdienste verbunden werden muss, um wirksamer gegen den Terrorismus vorzugehen.“

    Zweitens leide die italienische Industrie unter den Sanktionen, sagte Di Maio. „Wir müssen unsere Unternehmen schützen, die sieben Milliarden Euro im Jahr durch die Gegensanktionen Russlands verlieren.“ Wenn Brüssel die Russland-Sanktionen nicht aufhebe, sollte Italien seinen Beitrag um diese sieben Milliarden Euro kürzen. „Wir geben dieses Geld unseren Betrieben  — als Ersatz für die Schäden, die durch diese unsinnige EU-Außenpolitik entstanden sind.“

    Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der EU hatten sich nach dem nationalistisch geprägten Umsturz in der Ukraine von 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und – auf ihr Drängen hin – die EU in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

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    Tags:
    Sanktionen, Luigi Di Maio, Russland, Italien
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