06:47 14 Dezember 2019
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    Vernichtung von Raketen mittlerer und kurzer Reichweite

    USA wollen doch mit Russland über Nuklearwaffen reden

    © Sputnik / Yuri Kuydin
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    Washington ist bereit, mit Moskau einen Dialog über Fragen der strategischen Stabilität im Nuklearwaffenbereich und deren Auswirkungen auf die globale Sicherheitslage zu führen, wie es aus dem US-Außenministerium hieß.

    „Die USA haben mehrmals erklärt, dass sie bereit sind, mit Russland im gesamten Spektrum der Fragen zusammenzuwirken, die sich auf die strategische Stabilität auswirken, und dass es reale und bedeutsame Schritte gibt, die wir für ein vorhersehbareres und sicheres Milieu unternehmen müssen“, so ein Sprecher des US-Außenamtes.

    Nach Ansicht des US-Präsidenten und seiner Administration sei die Erfüllung der geltenden Vereinbarungen in diesem Bereich wichtig, hieß es.

    „Washington ruft Moskau nach wie vor dazu auf, den Vertrag über die Vernichtung von Raketen mittlerer und kurzer Reichweite (INF) einzuhalten“, betonte der US-Beamte. Der zwischen den USA und Russland geschlossene  Vertrag über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen (START-III-Vertrag) ist ihm zufolge jedoch auch ein Beweis dafür, dass „ein Dialog bei der Waffenkontrolle sowie deren Einhaltung möglich ist“. 

    Ballistische Rakete Wojewoda
    © Foto : Ministry of Defence of the Russian Federation
    Seiner Ansicht nach kommen „beide Seiten dem START-III-Vertrag weiter strikt nach“.

    In letzter Zeit werfen sich Russland und die USA gegenseitig die Entwicklung von Waffen vor, die eigentlich durch den 1987 geschlossenen Vertrag verboten sind. Im März hatte Außenminister Sergej Lawrow gesagt, Moskau habe den USA mehrmals „konkrete Konsultationen“ angeboten, um von der amerikanischen Seite Fakten statt „unbegründeter Anschuldigungen“ zu bekommen. Vorerst ist es allerdings nicht zu solchen Kontakten gekommen.

    Mit dem Vertrag verpflichteten sich die USA und die damalige Sowjetunion, ihre Raketen mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und geringer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite vollständig zu vernichten und keine neuen zu bauen. 1991 wurde der Vertrag vollständig erfüllt. Der Vertrag verbietet es anderen Staaten derweil nicht, solche Raketen zu besitzen.

    Die USA hatten im Mai ihre Raketenstellung mit Überwachungsradar in Rumänien für voll einsatzfähig erklärt. Mit den universellen Startanlagen des Typs Mk-41 vor Ort können sowohl Abfangraketen als auch Tomahawk-Marschflugkörper mittlerer Reichweite gestartet werden, weshalb Moskau diese Anlage als Verstoß gegen den INF-Vertrag kritisiert. In zwei Jahren soll eine ähnliche Anlage in Polen entstehen.

    Formell begründen die USA und deren Verbündete dieses Raketenabwehrprojekt mit einem angeblichen Schutz vor dem Iran, der bis Sommer 2015 wegen seiner Atom- und Raketenprogramme international unter Sanktionsdruck stand. Obwohl die Weltgemeinschaft mit dem Iran eine Einigung im Atomstreit erzielte, wird an dem umstrittenen Raketenschild weiter gebaut. Deshalb sieht Russland das Abwehrsystem gegen sich gerichtet. Die USA bestreiten das, lehnen es jedoch ab, rechtsverbindliche Garantien dafür abzugeben, dass der entstehende Raketenschirm nicht auf Russlands Atomraketen abzielt.

    Der Vertrag über die Reduzierung und Begrenzung der strategischen Offensivwaffen wurde im April 2010 in Prag unterzeichnet. Er verpflichtet Russland und die USA, das Arsenal ihrer strategischen Offensivwaffen abzubauen.

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    Tags:
    Reduzierung, Kernwaffen, Tomahawk-Marschflugkörper, INF-Vertrag, START-III-Vertrag, Georgi Borissenko, Sergej Lawrow, Sowjetunion, Iran, Polen, USA, Russland