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19:31 17 August 2019
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    Dmitri Peskow

    Kreml über „Propaganda“-Resolution der EU: Russland zu Gegenmaßnahmen bereit

    © Sputnik / Sergey Guneev
    Politik
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    Russland kann dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge Gegenmaßnahmen als Antwort auf die vom EU-Parlament verabschedete Resolution "Strategische EU-Kommunikation zur Eindämmung von Propaganda durch Drittparteien" ergreifen, in der unter anderem russische Medien erwähnt sind.

    Die Tendenz zu Angriffen auf Medien und zur Einschränkung der Rede- und Pressefreiheit „rufen große Besorgnis hervor“ und würde „der gemeinsamen Auffassung von Demokratie und Freiheit beim Erwerb von Informationen“ widersprechen, sagte Peskow gegenüber Journalisten.

    „Die Versuche, dem Publikum in einigen westlichen Ländern das Recht auf den Erwerb von alternativen Informationen vorzuenthalten, die den als einzige Wahrheitsquelle dargebotenen Informationen zuwiderlaufen, rufen natürlicherweise Besorgnis hervor. All das muss selbstverständlich ernsthaft diskutiert werden“, so der Kreml-Sprecher.

    Das EU-Parlament hatte am 23. November die „Propaganda“-Resolution angenommen, deren Entwurf von der polnischen EU-Abgeordneten Anna Fotyga vorbereitet worden war. In dem Dokument, das unter anderem gegen russische Medien gerichtet ist, werden der Fernsehsender RT, die Agentur Sputnik, die Stiftung „Russische Welt“ und die Organisation Rossotrucnichestvo erwähnt.

    Fragen der Präsenz russischer Medien im Ausland wurden unter anderem am Montag in einer Beratung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates Russlands erörtert.

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    Tags:
    Gegenmaßnahmen, Resolution, EU-Parlament, Anna Fotyga, Dmitri Peskow, Wladimir Putin, Russland