02:59 22 November 2019
SNA Radio
    EU-flaggan

    EU-Gericht erklärt Teil der Sanktionen gegen russischen Unternehmer für nichtig

    © AP Photo / Yves Logghe
    Politik
    Zum Kurzlink
    191446
    Abonnieren

    Das EU-Gericht hat einen Teil der verhängten Sanktionen gegen den russischen Unternehmer Arkadi Rotenberg für nicht rechtens erklärt, wie aus einer offiziellen Pressemitteilung der Behörde hervorgeht. Damit sollen die restriktiven Maßnahmen aufgehoben werden.

    Das EU-Gericht erklärte demnach die restriktiven Maßnahmen für den Zeitraum vom 30. Juli 2014 bis 14. März 2015 für nichtig. Dabei bestätigte aber das Gericht die Sanktionen für den Zeitraum vom 15. März 2015 bis 15. September 2016.

    Damit hat das Gericht einer Klage des Unternehmers Arkadi Rotenberg teilweise stattgegeben. Die Sanktionen, die vom Juli 2014 bis März 2015 galten, wurden demnach annulliert.

    Die Sanktionen wurden gegen Rotenberg verhängt, nachdem seinem Unternehmen „Giprotransmost“ ein öffentlicher Auftrag bezüglich des Baues der Brücke zwischen Russland und der Halbinsel Krim erteilt worden war. Damals wurde ihm die Einreise in die EU verboten und seine europäischen Konten wurden gesperrt.

    Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte dazu, dass der Kreml diese Entscheidung des EU-Gerichts begrüße. Rotenberg sei ein russischer Geschäftsmann und könne seine Rechte verteidigen, weil die Sanktionen gegen ihn und eine Reihe anderer Personen zu Unrecht verhängt worden seien.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Westen will für Aleppo-Befreiung gegen Russland Sanktionen verhängen - Moskau
    Luigi Di Maio: Unsinnige Russland-Sanktionen abschaffen
    Ost-Ausschuss: „Die Zeit ist reif, Russland-Sanktionen zu hinterfragen“
    Bloomberg veröffentlicht Insider-Details zu Russland-Sanktionen
    Tags:
    Bau, Gericht, Brücke, Sanktionen, Europäische Union, Russland