Radio
    US-Senat

    Nochmal zehn Jahre: US-Senat verlängert Iran-Sanktionen

    © Foto: Kmccoy / wikipedia.org
    Politik
    Zum Kurzlink
    Atomstreit mit Iran (135)
    1321052100

    Der US-Senat hat mit einer klaren Mehrheit den Gesetzentwurf verabschiedet, der die Sanktionen gegen den Iran um zehn weitere Jahre verlängert.

    Zuvor hatte das US-Repräsentantenhaus fast einstimmig für die Verlängerung der Sanktionen gestimmt. Zuvor hatte der amtierende Präsident Barack Obama die 1979 gegen Teheran verhängten Sanktionen um ein Jahr verlängert. Die Kongressabgeordnete befürworteten dann jedoch auch einen längeren Geltungs-Zeitraum.

    Nun wird das Dokument an Obama übergegeben, der dieses erwartungsgemäß noch bis zu seinen Amtsabtritt am 20. Januar unterzeichnen werde.

    Zuletzt waren die Sanktionen 1996 für 20 Jahre verabschiedet worden und richteten sich gegen die Energieindustrie des Irans, um das Land an der Herstellung von Atomwaffen zu hindern. Diese Beschränkungen laufen im Dezember 2016 aus. Trotz der erzielten Vereinbarungen mit dem Iran, würden der Kongress und Präsident Obama das Gesetz auch weiter in Kraft lassen, um auch weiter Sanktionen verhängen zu können, sollte der Iran aus ihrer Sicht die Vereinbarung brechen.

    Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 in Wien eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Das Papier konzipiert einen gemeinsamen, umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten. Der Iran verpflichtet sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren.

    Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.

    Themen:
    Atomstreit mit Iran (135)

    Zum Thema:

    „Wall Street Journal“: USA gewähren Iran geheime Milliarden-Zahlung
    Rouhani: Iran hatte und wird keine Wirtschaftsbeziehungen zu den USA haben
    Medien: Iran droht USA mit Start nuklearer Anreicherung
    Neue Details zu Millionen-Deal zwischen USA und Iran – WSJ
    Tags:
    Verabschiedung, Atomprogramm, Verlängerung, Sanktionen, US-Senat, Iran, USA
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren