02:15 23 November 2019
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    Britische Premierministerin Theresa May

    London bastelt an „grauem“ Brexit – Medien

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    Die britische Regierung arbeitet an einem Brexit-Plan, der sowohl Anhänger als auch Gegner eines Austritts aus der EU zufrieden stellen soll, wie die Zeitung „The Sunday Times“ berichtet. Es soll dabei unter anderem um Änderungen bei den Auszahlungen von London an Brüssel gehen.

    Die britische Premierministerin Theresa May hat demnach grünes Licht für die Ausarbeitung eines sogenannten „grauen Brexits“ gegeben, damit Großbritannien künftig ein radikales Austrittsszenario vermeiden könnte, so das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Brexit-Minister David Davis und Schatzkanzler Philip Hammond hätten bereits eine “kleine Gruppe” gebildet, um Großbritannien vor einem „harten“ Austritt zu bewahren. Kernthema: Auszahlungen an die EU sollten zweckgebunden anstatt „unter allgemeinen Bedingungen“ an Brüssel erfolgen. 

    Im vergangenen Juni hatten 51,9 Prozent der Briten bei einem Referendum beschlossen, die EU zu verlassen. Die neue Regierung unter May hat jedoch bisher keinen Plan vorgelegt, wann und wie das Land die Union verlassen will. Zuletzt war geplant, den Ausstiegsprozess noch bis Anfang 2017 einzuleiten.

    Das Oberste Gericht Großbritanniens hatte im November entschieden, dass die Regierung eine Bestätigung durch das Parlament benötige, um den Ausstiegsprozess zu starten. 

    Premierministerin May hat die Parlamentarier davor gewarnt, nach dem Gerichtsentscheid zum „Brexit“ das Votum der Briten für einen EU-Austritt zu untergraben. Das Ergebnis des Referendums sei „klar“ und „rechtmäßig“ gewesen, so May. 

     

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    Tags:
    Auszahlungen, Austritt, harter, grauer, Brexit, Philip Hammond, David Davis, Theresa May, Europäische Union, Brüssel, Großbritannien