02:18 20 November 2019
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    Stockende EU-Integration: „Riesige Probleme für atlantische Eliten“

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    Matteo Renzi verliert beim Referendum in Italien, Norbert Hofer bei der Präsidentenwahl in Österreich. Das sind jeweils eine schlechte und eine gute Nachricht für die EU-Spitze. Im Allgemeinen haben die Befürworter der europäischen Integration aber wenig Anlass zur Freude, wie die russische Onlinezeitung vz.ru in einem Kommentar feststellt.

    Zur Verfassungsreform von Matteo Renzi, die beim Referendum in Italien abgelehnt wurde, schreibt vz.ru am Montag: „Es geht nicht bloß um eine persönliche Niederlage des jungen italienischen Ministerpräsidenten und seiner Demokratischen Partei, sondern auch um einen herben Rückschlag für die Europäische Union. Denn sowohl in Italien selbst als auch in der EU wurde die Abstimmung darunter in diesem Sinne präsentiert: Wer für Renzis Reform ist, ist auch für die EU und die europäische Integration; wer dagegen ist, ist mit der Integration im Allgemeinen unzufrieden.“

    Dieser Rückschlag für die EU werde möglicherweise nicht nur politisch sein. Noch vor der Abstimmung habe man Turbulenzen im italienischen Banksystem und eine neue Krisenwelle im Euroraum befürchtet, falls Renzis Reform scheitere, hieß es.

    Italien: Renzi scheitert bei Verfassungsreferendum und will zurücktreten

    In Bezug auf die österreichische Bundespräsidentschaftswahl, bei der sich Alexander Van der Bellen gegen Norbert Hofer durchsetzen konnte, kommentiert vz.ru, Hofers FPÖ habe trotz dieser Niederlage gute Erfolgschancen bei der nächsten Parlamentswahl im Land. Dennoch stehe es vorerst in den Sternen, ob Parteichef Heinz-Christian Strache oder Hofer dabei mit dem Amt des Bundeskanzlers rechnen könnten. Doch je länger die FPÖ in Opposition bleibe, desto mehr Anhänger werde sie haben, so die Prognose.

    Für die EU-Spitze sei es wichtig gewesen, dass Hofer nicht gewinne: „Hätte er doch gewonnen, wären alle EU-skeptische, rechtsorientierte und antisystemische Kräfte in Europa begeistert gewesen.“ 

    Der gesamteuropäische Trend gebe der EU-Führung allerdings keinen Anlass zur Freude: „Im kommenden Jahr sollen Wahlen in drei wichtigen europäischen Ländern (Deutschland, Frankreich und Holland) stattfinden. Die EU-Skeptiker und die Rechten werden dabei ihre Positionen deutlich verbessern.“

    „Die niederländische Partei PVV von Geert Wilders und der französische Front National von Marine Le Pen sind ein Albtraum für die EU“, so der Kommentar. In Deutschland habe die EU-skeptische AfD gute Chancen, im Bundestag zu landen. Darüber hinaus seien in Italien durchaus Neuwahlen möglich, wobei ein zunehmender Einfluss der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung prognostizierbar sei.

    „Im Jahr 2017 werden die EU-Skeptiker in europäischen Ländern (noch) nicht an die Macht kommen. Ausgerechnet dieses ‚noch‘ wird zum zentralen Motiv der ganzen europäischen Politik werden (…) Jedenfalls wird Europa in Richtung einer schwächeren EU-Integration driften, wobei der Einfluss der nationsübergreifenden Eliten zurückgehen und die Bedeutung nationaler Interessen und Regierungen zunehmen wird. Im Hinblick auf die US-zentrische und antiglobalistische Stimmung von Donald Trump bereitet all dies den atlantischen Eliten wirklich riesige Probleme“, schreibt vz.ru zum Schluss.

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    Tags:
    Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), EU, Norbert Hofer, Matteo Renzi, Italien, Österreich