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15:47 19 August 2019
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    Russlands VerfassungsgerichtRusslands Präsident Wladimir Putin

    "Idiotische" Gefahr: Putin kommentiert Litauens Ausladung russischer Richter

    © RIA Novosti . Alexey Danitchev © Sputnik / Alexei Nickolskiy
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Unwillen der litauischen Behörden, den Richtern des russischen Verfassungsgerichts bei einer internationalen Gerichtskonferenz einen Empfang zu bereiten, als „idiotisch“ verurteilt.

    „Der baltische Staat Litauen, der im laufenden Jahr Ausrichter der Internationalen Konferenz der Gerichte ist, die einmal in drei Jahren einberufen wird, hat uns plötzlich eine Depesche geschickt, wo behauptet wird, dass die Richter des Verfassungsgerichts eine Gefahr für die Sicherheit Litauens darstellen würden“, sagte der Chef des russischen Verfassungsgerichts, Valeri Sorkin, beim Treffen mit dem russischen Präsidenten im Kreml.

    „Was war der Grund für diese idiotische Entscheidung?“, fragte daraufhin Putin.

    In Vilnius erklärte man das Teilnahmeverbot Sorkin zufolge damit, dass Russlands Gericht angeblich die territoriale Unverletzlichkeit der Ukraine verletzt habe, indem es die Entscheidung getroffen habe, den Beitritt der Krim zu Russland als legitim anzuerkennen. „Wir gingen davon aus, dass wir die Fragen der Krim-Einwohner geregelt haben, und dass uns niemand vom Gesichtspunkt der Uno-Charta einer Inkorrektheit der getroffenen Entscheidung beschuldigen kann“, so Sorkin weiter.

    Der russische Präsident erinnerte daraufhin daran, dass die Entscheidung bezüglich der Krim gemäß der russischen Verfassung getroffen worden sei.

    „Sehr verwunderlich. Manchmal entsteht der Eindruck, dass Menschen von einem anderen Planeten gefallen seien“, schloss Putin.

    Es stelle sich vor diesem Hintergrund die Frage, führte Sorkin fort, ob russische Richter nun doch die Konferenz besuchen könnten oder nicht. „Ich wollte mich bereits an sie richten und vorschlagen: Lass sie uns bitten, diese Konferenz bei uns durchführen. Wir werden sicher niemandem verbieten, zu uns zu kommen“, sagte der Leiter des Verfassungsgerichts. „Merkwürdige Sachen kommen manchmal vor. Aber das ist alles vorgespielt, denn da waren weder Deutschland noch Österreich, die das Verbot verhängt haben“, betonte der Chef des Verfassungsgerichts.

    An dieser Entscheidung würde in erster Linie Litauen leiden, nicht das russische Verfassungsgericht, schloss Sorkin. 

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    Tags:
    Ausladung, Richter, Gefahr, Anerkennung, Sicherheit, Konferenz, Verfassungsgericht, Wladimir Putin, Litauen, Krim, Russland