11:39 14 Juli 2020
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    Im Hamburg hat eine Tagung des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begonnen. Im Laufe von zwei Tagen werden 78 Delegationen aus 56 Staaten werden über Themen wie Ukraine-Konflikt, den Kampf gegen den Terrorismus, Rüstungskontrollen und Syrien beraten.

    Rund 50 Außenminister haben ihr Kommen zugesagt, darunter der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow und sein US-Amtskollege John Kerry. Sputnik informiert Sie über alles Wichtige.

    Neue Meldungen
    • 19:27

      Stimmung bei der Demo in Hamburg offenbar aggressiv

      Die Polizei meldet Pyrotechnik und Böllerwürfe auf Beamte. NDR spricht inzwischen von 2.000 Teilnehmern.

      „Alle Macht dem Proletariat, die BRD ist nicht unser Staat“, sollen die Demonstranten rufen.

       

    • 19:01

      Live von der Anti-OSZE-Demo in Hamburg

    • 19:00
      OSZE-Ministerrat in Hamburg

      OSZE als Brückenbauerin zwischen Ost und West

      Zum Auftakt des OSZE-Gipfels in Hamburg hat Bundesaußenminister Steinmeier eine rasche Umsetzung der Friedensvereinbarungen in der Ostukraine gefordert.
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    • 17:50
      Russland-Beauftragter der Bundesregierung Gernot ErlerDie Flaggen Russlands und der Europäischen Union an der Promenade des Anglais

      Erler: Berlin bemüht sich um Konsens in Europa zu Russland-Politik

      Deutschland versucht einen Konsens hinsichtlich der gegen Russland verhängten Sanktionen in Europa zu erzielen, wie der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), am Rande der Tagung der OSZE-Außenminister in Hamburg gegenüber der Agentur RIA Novosti äußerte.
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    • 17:07
    • 16:57

      Demo am Hamburger Hauptbahnhof begonnen

      Die Demonstranten setzen sich vom Hauptbahnfof in Bewegung. Der Aufzug wird der Polizei zufolge durch die Innenstadt zur Feldstraße ziehen.

    • 16:30

      Steinmeier: Dieser Ministerrat passt gut zum Wetter in Hamburg

      Außenminister Steinmeier vergleicht auf seiner ersten Pressekonferenz die bisherigen Diskussionen auf dem OSZE-Gipfeltreffen mit dem Schmuddelwetter in Hamburg in stürmischen Zeiten.

      Jeder der 50 anwesenden OSZE-Außenminister hat drei Minuten Zeit für seine Rede. Und laut Steinmeier kommt bald in jeder Rede die Ukraine vor. Auch die ungelösten Territorialkonflikte in Transnistrien und Berg-Karabach kommen zur Sprache. Außenminister Lawrow hat das Thema Cybersicherheit ins Gespräch gebracht. Erstaunlich angesichts der Tatsache, dass die Russen ja im Moment hinter allen Cyberangriffen weltweit stecken sollen. Außenminster Steinmeier hat das Thema Rüstungskontrolle wieder auf den Tisch gebracht. Hinter den Kullissen dürfte es aber vor allem um Syrien gehen. Der russische Außenminister hat sich bereits gestern separat sowohl mit dem deutschen, als auch mit dem amerikanischen Außenminister Kerry getroffen. Zwei der drei werden nächstes Jahr keine Außenminister mehr sein.

      Lawrow und Kerry haben sich heute noch einmal separat unterhalten. Es soll Zoff gegeben haben, weswegen die beiden dann auch auf dem Familienfoto der Außenminster fehlten. Anschließend ist Kerry bereits gegen Mittag nach Paris weitergeflogen, wo am Samstag ein Syrien-Treffen stattfindet. Was macht Herr Kerry so lange in Paris während sämtliche Außenminister in Hamburg tagen? Weihnachtsshopping?

    • 16:04

      Steinmeier hat für die Redner eine Überraschung: Das geschieht, wenn sie zu lange reden

      Die OSZE-Außenminister sind inzwischen zu ihrer zweiten Arbeitssitzung zusammengekommen. Jeder Redner hat drei Minuten. Wer seine Redezeit überschreitet, wird von einem typisch hamburgischen Geräusch unterbrochen:

    • 15:53

      In wenigen Minuten beginnt die Demo am Hamburger Hauptbahnhof

      Laut Polizeiangaben haben sich etwa 300 Demonstranten versammelt. „Stoppt die Kriegspolitik!“, fordern die Demonstranten am Hauptbahnhof. Es sind NDR zufolge vor allem Kurden, die gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei demonstrieren wollen.

    • 15:43

      Derweil in Hamburg: Stadtbewohner beschweren sich über kreisende Helikopter

    • 15:22

      Am Rande der Tagung - Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung und SPD-Politiker Gernot Erler (1. von rechts), über die Rolle Deutschlands bei den Russland-Sanktionen:

      „Wir stehen wieder vor der Frage, was ist mit den Sanktionen. Die laufen Ende Januar alle aus, bis da muss eine Entscheidung auf der EU-Ebene fallen. Und Deutschlands Rolle ist für den Konsens zu kämpfen, weil wenn die EU keinen Konsens in der Russland-Politik hat, verliert die EU jede Bedeutung.“

    • 15:08

      Kerry aus Hamburg abgeflogen

      John Kerry hat wenige Stunden vor dem offiziellen Beginn der OSZE-Tagung in Hamburg die Hansestadt wieder verlasssen. US-Außenminister flog Polizeiangaben und dem US-Generalkonsulat zufolge kurz nach 13.00 Uhr ab.

    • 14:55

      Sicheres Hamburg: Hier muss selbst die Polizei lachen

    • 14:50

      Wird da etwa über Aleppo gesprochen?

    • 14:27

      OSZE-Familienfoto: Wo sind Kerry und Lawrow?

      OSZE-Familienfoto in Hamburg
      © Sputnik / Armin Siebert

      Die erste Arbeitssitzung der OSZE-Außenminister ist beendet. Man ruft zum Gruppenbild – aber Lawrow und Kerry fehlen. Beide verließen das Gelände etwas später. Einzeln.

      Nun ist die Minister-Karawane in roten Bussen zum Mittagessen weitergezogen. Die Hubschrauber kreisen trotzdem weiter über der Messe Hamburg. Draußen stehen panzerähnliche Wasserwerfer, obwohl allgemein erwartet wird, dass es ruhig bleibt.

      Angemeldet wurden nur vier Demonstrationen mit je bis zu 200 Teilnehmern.

      Allerdings liegt die Messe in unmittelbarer Nähe des Schanzenviertels. Vielleicht plant die linksautonome Szene ja doch noch einen Abendspaziergang?

    • 14:10

      ADFC hat die Lösung gegen „rotes“ Hamburg

      Das Treffen der OSZE-Außenminister ist bei weitem noch nicht zu Ende - ebenso die zahlreichen Staus in Hamburg. Der örtliche ADFC rät aus diesem Grund:

    • 13:48
    • 13:40

      Mittagessen gibt’s im Ruderclub mit dem vielsagenden Namen „Germania“

    • 13:39

      Die Plenarsitzung ist beendet – Zeit fürs Familienfoto

    • 12:39

      Zweites Lawrow-Kerry-Treffen in Hamburg

      Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry haben sich zu einer zweiten Gesprächsrunde am Rande des OSZE-Ministerrats in Hamburg getroffen.

      Das Gespräch unter vier Augen dauerte nur knapp 15 Minuten. Die Minister haben die Regelung der Syrien-Krise weiter besprochen, wie Kerry Journalisten mitteilte.

      „Wir sollten auf eine Reaktion warten. Aber wir setzten die Arbeit fort. Wir hoffen, dass wir bald sehen werden, wo wir uns aktuell befinden“,
      so der US-Außenminister.

      Zuvor hatte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, gesagt, dass die Verhandlungen zwischen Russland und den USA zu Syrien trotz unterschiedlicher Spekulationen noch nicht beendet seien. Trotzdem gebe es in den Positionen beider Länder natürlich „klare Differenzen“ in Bezug auf die Situation in Aleppo.

      Mittlerweile bezweifelt jedoch Lawrow, dass die Fortsetzung der Verhandlungen echten Erfolg bringen würde, da die USA ihre alten Vorschläge zum Abzug von Kämpfern aus Aleppo zurückgenommen und eine neue Initiative eingebracht hätten. Laut Lawrow versuchen die USA damit nur „Zeit zu gewinnen“.

    • 12:28

      Zum OSZE-Tag – via Twitter auf den Straßen Hamburgs

    • 11:58

      Lawrow schlägt OSZE-Gruppe für Cybersicherheit vor

      „Es ist wichtig, auch die positive Tagesordnung im Bereich der Cybersicherheit zu fördern und eine effektive OSZE-Gruppe zu schaffen, die vertrauensbildende Maßnahmen zur Nutzung der Informationstechnologien erarbeiten wird“, erklärte der russische Außenminister.

    • 11:36

      Lawrow warnt vor Sabotage der Minsker Vereinbarungen

      Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow kann die Ukraine-Krise nur bei Einhaltung des Minsker Abkommens geregelt werden.

      „Wir müssen der Sabotage dieser Vereinbarungen ein Ende setzen“, forderte der russische Chefdiplomat in seiner Rede auf der Plenarsitzung des OSZE-Ministerrats. Die Vereinbarungen gingen davon aus, dass es keine Alternative zu direkten Verhandlungen zwischen Kiew und dem Donbass zur Regelung der Ukraine-Krise gibt.

      „Die Lage in und um Europa bleibt instabil. Wir erleben eine fortgesetzte Erosion der politischen und militärischen Sicherheit", so Lawrow weiter. „Es gibt schwelende Konflikte anstelle von Diplomatie und statt wirtschaftlichen Beziehungen gibt es Ultimaten und Versuche, Druck auszuüben. Ein solches Europa wollen wir alle nicht.“

    • 11:00

      Und noch mal zu der Sicherheit...

    • 10:51

      OSZE-Generalsekretär fordert „echte Debatten“

      „Die OSZE wird immer mehr von gegenseitigen Vorwürfen dominiert“, stellt der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, fest. Stattdessen müsse man wieder „echte Debatten führen“.

      Die Teilnehmerstaaten sollten dabei die vereinende Rolle der OSZE betonen.

    • 10:38

      Was wäre die Welt ohne die OSZE? – fragt Steinmeier

      „Ich frage mich, wie die Welt ohne die OSZE aussähe. Was hieße das für die Konfliktregionen in unserem Einflussgebiet?", sagte der deutsche Außenminister und OSZE-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier laut deutschen Medien in seiner offiziellen Eröffnungsrede. Europa brauche die OSZE als eine „funktionierende und entschlossene Gemeinschaft".

    • 10:24

      Twitter empört über Sicherheitswahn und stockenden Verkehr

    • 09:59

      Lawrow, Kerry und der Hamburger Glühwein

      Der US-Außenminister John Kerry hat im Vorfeld des OSZE-Gipfels nicht nur ein Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow über die Situation in Aleppo geführt, sondern auch... den Weihnachtsmarkt besucht.

      US-Außenminister John Kerry in Hamburg
      © AFP 2020 / Bodo Marks / dpa
      US-Außenminister John Kerry in Hamburg
      © AFP 2020 / Bodo Marks / dpa
      Sergei Lawrow und John Kerry

      Lawrow und Kerry erörtern in Hamburg Fragen zu Aleppo

      Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich im Vorfeld der OSZE-Sitzung in Hamburg mit seinem US-Kollegen John Kerry getroffen, um besonders die Situation im syrischen Aleppo zu besprechen, wie internationale Agenturen melden.
      Mehr
    • 09:44

      Polizei Hamburg informiert über Verkehrsbeeinträchtigungen

    • 09:41

      Steinmeier betont wieder neue Rüstungskontrolle

      Steinmeier hat in seiner Eröffnungsrede wieder das Thema der Rüstungskontrolle angesprochen. Doch manche sind irritiert

    • 09:28

      13.000 Polizisten - 50 Minister

      13.200 Polizeibeamte sollen während des OSZE-Ministerrats in Hamburg im Einsatz sein.

      Die Gewerkschaft der Polizei unterstützt ihre Kollegen via Twitter.

    • 09:15

      Frank-Walter Steinmeier eröffnet den Gipfel

      "Es ist kein Zufall, dass wir uns in Hamburg treffen. (...) Hamburg steht wie keine andere Stadt in Deutschland für Weltoffenheit und Toleranz", so Steinmeier.

      "Wir brauchen gemeinsame Antworten auf neue globale Herausforderung wie Extremismus, Terrorismus, Cyberangriffe", betont der deutsche Außenminister.

    • 09:12

      Lawrow-Steinmeier-Treffen in Hamburg

      Am Vorabend des OSZE-Treffens in Hamburg haben die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, die Situation im syrischen Aleppo sowie Sicherheit und Frieden in Europa diskutiert.

      Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier bei OSZE-Ministerrat in Hamburg

      Erste Details über Lawrow-Steinmeier-Treffen in Hamburg bekannt

      Die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Frank-Walter Steinmeier, haben bei ihrem jüngsten Treffen in Hamburg die Situation im syrischen Aleppo sowie Sicherheit und Frieden in Europa diskutiert, wie ein Vertreter der deutschen Delegation nach Abschluss der Verhandlungen sagte.
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    • 09:09

      Man wartet auf die letzten Nachzügler

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    OSZE-Außenminister tagen in Hamburg – Ticker
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    Tags:
    OSZE, John Kerry, Frank-Walter Steinmeier, Sergej Lawrow, Hamburg, Deutschland
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