20:40 24 Juni 2018
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    Das Weiße Haus in Washington (Symbolbild)

    Syrien: Quelle nennt Gründe für Ende des Waffen-Lieferstopps an US-Verbündete

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    Kampf gegen IS-Terror (156)
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    Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat die formellen Einschränkungen für die Lieferung von Waffen, Munition und Militärtechnik an die US-Verbündeten im Anti-Terror-Kampf in Syrien aufgehoben, wie der Pressedienst des Weißen Hauses am Freitag mitteilt.

    Gleichzeitig schafft demnach Obama das Verbot der Lieferung von „Kriegsausrüstungen“ und der Finanzierung für Syrien, gegen das US-Sanktionen gelten, ab. 

    Unter „Kriegsausrüstungen“ versteht man laut der US-Gesetzgebung faktisch jegliche Erzeugnisse militärischer Zweckbestimmung. Für diese Hilfeleistung sollten der Außen- und der Verteidigungsminister des Landes dem Kongress  eingehende Informationen vorlegen und seine Genehmigung  bekommen.

    Wie eine Quelle aus der US-Administration gegenüber RIA Novosti sagte, ist die Abschaffung der Beschränkungen für die  Waffenlieferungen an die US-Verbündeten auf die Operation zur Befreiung der syrischen IS-Hochburg Rakka zurückzuführen.

    „Syrien ist ein Geberland für den Terrorismus und der Präsident muss von Zeit zu Zeit Einschränkungen aufheben, weil im Gegenzug das Verbot für das US-Militär gelten wird – unseren Partnern, die Anti-Terror-Einsätze in Syrien durchführen, mit Waffen zu versorgen“, so die Quelle.     

    Zuvor hatten die USA bereits die Lieferung von beschränkten Partien von Waffen und Munition an die syrische Opposition gemeldet.

    Die CIA hat in den vergangenen drei Jahren Tausende Kämpfer für die sogenannte moderate Opposition in Syrien ausgebildet. Die US-Administration betrachtete das Programm als Kernstück ihrer Strategie zur Entmachtung von Syriens Präsident Baschar al-Assad. Doch die Waffen, die den Rebellen sowie den geschulten Kämpfern selbst geliefert wurden, landeten nicht selten beim „Islamischen Staat“ (IS, auch Daesh) und anderen Terrormilizen.

    Das syrische Rakka gilt seit Langem als Hochburg des IS – die zweitgrößte in der Region nach dem irakischen Mossul. Die Stadt mit 300.000 Bewohnern steht seit 2013 unter IS-Kontrolle. Zurzeit führen die syrischen Oppositionskräfte eine Operation zur Befreiung Rakkas durch.   

    In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen von den USA unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen IS, al-Nusra-Front und andere gegenüber. Die USA und ihre Verbündeten fliegen seit August 2014 Luftschläge gegen die Terroristen in Syrien und im Irak. Dabei wird die Operation in Syrien ohne Genehmigung der syrischen Behörden und ohne Abstimmung mit ihnen durchgeführt.

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    Anti-Terror-Kampf, Al Nusra-Front, CIA, Terrormiliz Daesh, Baschar al-Assad, Barack Obama, Irak, Syrien, USA
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