04:46 17 Oktober 2018
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    Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan

    Mehr Macht für Erdogan: Türkei plant Referendum im Frühjahr

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    Eine Volksaussprache zur Ausweitung der Vollmachten des türkischen Präsidenten soll Anfang 2017 stattfinden, wie der türkische Vizepremier Nurettin Canikli am Freitag in einem Interview für den türkischen Fernsehsender Haber sagte.

    „Das Referendum findet voraussichtlich im März/April statt. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Abstimmung im Mai durchgeführt wird“, so Canikli.

    Der Vizepremier merkte an, dass die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) einen entsprechenden Gesetzentwurf am Freitag ins Parlament einbringen will.

    Das Dokument soll mehrere Verfassungsänderungen enthalten, die die  Ausweitung der Vollmachten des Staatschefs betreffen.

    Canikli rechnet damit, dass der Gesetzentwurf nicht nur von den meisten AKP-Mitgliedern, sondern auch von der nationalistischen Partei der  nationalen Bewegung unterstützt wird. Für die Annahme der Verfassungsnovellen sind 330 der insgesamt 550 Abgeordnetenstimmen erforderlich.

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    Tags:
    Referendum, AKP (”Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung”), Recep Tayyip Erdogan, Türkei