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11:11 15 Oktober 2019
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    Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Essen

    Linke-MdB Dehm: „Frau Merkel ist eine rechte Sozialdemokratin“

    © REUTERS / Kai Pfaffenbach
    Politik
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    Der sichtbare Rechtsruck der CDU, der beim jüngsten Parteitag der Christdemokraten in Essen von vielen Beobachtern diagnostiziert wurde, ist nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Diether Dehm, „absehbar“ gewesen.

    „Frau Merkel ist in ihrer Substanz eher eine rechte Sozialdemokratin“, erklärt der Linke-Abgeordnete gegenüber Sputnik. Die CDU sei jahrzehntelang als scharfe Einpeitscherin des Kalten Krieges unterwegs. Und ebenso der Desintegration von Migranten. So habe Ministerpräsident Koch in Hessen seiner Zeit den Doppelpass bereits abgelehnt.

    „Jetzt hat Frau Merkel kraft der Autorität ihrer Wassersuppe eine Politik mit der SPD vereinbart, die von der alten CDU-Tradition, im schlechten Sinne, abweicht“, sagt der promovierte Pädagoge. Das gefalle der Basis nicht und sie sage: „Halt, hiergeblieben, wir wollen wieder zu unseren alten Positionen zurück!“ beschreibt der 66-jährige den Zustand der Christdemokraten.

    Was den Doppelpass angeht, so müsse sich Deutschland anstrengen, denn er sei eine Errungenschaft, meint Dehm. Allerdings sei er auch Symbolpolitik: „Irgendjemand hat ausgerechnet, dass das im Bundesland Hessen nicht einmal 100 Leute betrifft, die Nutznießer eines solchen Ausweises sind.“ Mit dem Problem der Migration und Integration habe der Doppelpass nichts zu tun.

    „Das ist so ´n Ding, wo irgendjemand Blut sehen wollte bei der Jungen Union“, vermutet Dehm lachend und fügt hinzu: „Es zeigt mir nur wieder, der ich 66 bin, dass nicht junge Organisationen immer die fortschrittlichen sein müssen.“ Manchmal seien es die Jungen, die einer Partei den Ballast in den Schoß werfen. Darum sei Frau Merkel nicht zu beneiden, sie sei in ihrer Position sicher geschwächt.

    Die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis, aus dem Rechtsruck der CDU bei der Bundestagswahl 2017 Kapital zu schlagen, bezeichnet Dehm als gering. „Erst einmal muss in der Öffentlichkeit und auf der Straße eine Politik gegen Altersarmut, für stabile Renten und höhere Tarifabschlüsse auf den Weg gebracht werden“, fordert der gebürtige Frankfurter und sieht die Gewerkschaften, die Linke und linke Sozialdemokraten in der Verantwortung:

    „Erst dann kann man über ein Zusammengehen mit den Grünen reden. Denn die Grünen sind, was man an Herrn Kretschmann sehe und bei Herrn Özdemir höre, eine Partei der Eliten, stellt der Abgeordnete fest. Keine andere Partei habe einen so elitären Wählerbestand, was zum Beispiel an der „Veggie Day“ Bevormundung erkenne. Das sei für rot-rot sehr irritierend.

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    Tags:
    Diether Dehm, Angela Merkel, Deutschland