12:14 23 Juni 2018
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    Japans Russland-Politik im Schatten der USA: „Land mit eingeschränkter Souveränität“

    © AFP 2018 / Frederic J. Brown
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    Streit um Kurilen-Inseln (42)
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    Im Vorfeld des Japan-Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin plädiert die Regierung in Tokio für Gespräche, um den Streit um die Kurilen-Inseln mit Russland zu regeln. Allerdings ist Japan dafür in seiner Außenpolitik von den USA zu abhängig, wie die russische Onlinezeitung vz.ru in einem Kommentar betont.

    Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat seine Bereitschaft erklärt, den Kurilen-Gebietsstreit mit Russland zu regeln. „Ich möchte auf höchster Ebene verhandeln, um dem Gebietsproblem ein Ende zu setzen“, zitierte ihn die Agentur Kyodo.

    Die russische Onlinezeitung vz.ru kommentiert: „Ein Durchbruch im russisch-japanischen Verhältnis ist für Shinzo Abe faktisch eine fixe Idee. Darunter wird der Abschluss eines Friedensvertrags und eine Regelung des Gebietsstreites verstanden.“

    Russlands Präsident Wladimir Putin und Japams Premier Shinzo Abe (Archivbild)
    © Sputnik / Michael Klimentyev
    Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte Japan die Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai an Russland verloren. Wegen des Streites bleibt ein Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern bislang aus.

    Vz.ru schreibt weiter: „Japan ist ein Land mit eingeschränkter Souveränität. Seine Möglichkeiten, selbständige Entscheidungen zu treffen, sind begrenzt. Andererseits bekam Japan derzeit möglicherweise wirklich etwas mehr Bewegungsraum, weil die US-Administration gewechselt wird und Aussichten auf eine groß angelegte außenpolitische Kursänderung in Washington bestehen. Vor diesem Hintergrund wäre es jetzt für die Japaner möglich, jene ‚Empfehlungen‘ zu ignorieren, die sowohl von der formell noch amtierenden, aber nicht mehr so einflussreichen Regierung von Barack Obama als auch von der kommenden Administration von Donald Trump ausgehen.“

    „In letzter Zeit unternimmt die Regierung in Tokio deswegen Schritte in verschiedene Richtungen, um den Kreml, und die öffentliche Meinung in Russland, zu umschmeicheln und dadurch Fortschritte in Sachen Kurilen zu erzielen. Insbesondere kündigte das japanische Außenministerium eine mildere Visa-Regelung mit Russland an. Japanischen Medienberichten zufolge hat die Regierung in Tokio außerdem Pläne für eine Lockerung der Sanktionen“, so der Kommentar.

    Generell gebe sich Japan Mühe, um seine Gastfreundschaft und Kooperationsbereitschaft gegenüber Russland zu demonstrieren. All diese Aktivitäten seien allerdings nur eine „Beilage“ zum zentralen Problem, dem Gebietsstreit, wo die Situation für Japan nicht besonders optimistisch aussehe, hieß es.  

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    „Einerseits steckt Tokio in der Falle seiner eigenen jahrelangen Propaganda, die auf dem Zurückerlangen aller umstrittenen Inseln besteht. (…) Andererseits legt Russland in den letzten Monaten auf höchster Ebene eine äußerst harte Position zu dieser Frage an den Tag“, schreibt die russische Onlinezeitung.

    Kürzlich hatte Russland moderne Startvorrichtungen für Überschall-Seezielflugkörper auf den Südkurilen-Inseln stationiert. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, betonte damals, diese Inseln seien ein „integraler Bestandteil des russischen Territoriums“.

    Vz.ru prognostiziert nun, der für den 15. Dezember angesetzte Besuch des russischen Präsidenten in Japan werde für dessen Regierung offenbar „in jeder Hinsicht nicht einfach“ sein. Die Aussichten für Tokio seien dabei „äußerst nebulös“.

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    Tags:
    Shinzo Abe, Japan, USA, Russland, Kurilen
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