11:37 25 September 2018
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    EU und Kuba signieren erstes Abkommen über Zusammenarbeit

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    Nach über zwei Jahre langen Verhandlungen hat die EU am Montag in Brüssel erstmals ein Partnerschaftsabkommen mit Kuba unterzeichnet. Der Vertrag sieht eine Zusammenarbeit und einen deutlich intensiveren politischen Dialog vor. Die Sitzung des EU-Rates wurde live übertragen.

    Unter das Dokument setzten neben der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und Kubas Außenminister Bruno Rodríguez auch die Außenminister der 28 EU-Länder ihre Unterschriften.    

    Im Dokument sind allgemeine Standpunkte zu einer Reihe von potenziellen Bereichen der Zusammenarbeit fixiert: von Handel und Dialog in der sektoralen Politik bis hin zu einem politischen Dialog, internationalen Angelegenheiten und Menschenrechtsinstitutionen. 

    Demnächst soll das Abkommen dem Europaparlament zur Ratifizierung vorgelegt werden.

    „Die Beziehungen zwischen der EU und Kuba erleben zurzeit einen Wendepunkt“, betonte Mogherini. Brüssel und Havanna verbinden „starke historische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen“.

    Kubanische Flagge
    © AP Photo / Ramon Espinosa
    Die EU hatte im Herbst 2008 ihre Beziehungen zu Kuba wieder aufgenommen, die 2003 wegen „massenhafter Festnahmen von Bürgerrechtsaktivisten“ abgebrochen worden waren. Zudem sind die diplomatischen Beziehungen durch den 1996 verabschiedeten „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU gegenüber Kuba erschwert, wonach die Zusammenarbeit mit Havanna von „politischen und demokratischen Veränderungen“ auf der Insel abhängig gemacht wird.

    Die USA und Kuba hatten Ende 2014 eine allmähliche Normalisierung ihrer Beziehungen angekündigt. Beide Länder haben seitdem ihre diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt. Im März 2016 hatte US-Präsident Barack Obama die kubanische Hauptstadt Havanna besucht. Die USA lockerten einige gegen Kuba verhängte Wirtschaftssanktionen, das mehr als 50 Jahre geltende Handelsembargo ist jedoch noch immer in Kraft.

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    Tags:
    Zusammenarbeit, Abkommen, Ausbau, Beziehungen, EU-Rat, Bruno Rodríguez, Federica Mogherini, Barack Obama, USA, Europa, Kuba