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13:00 23 September 2019
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    Ein Hund in Syrien (Symbolbild)

    Tusk: Russland-Sanktionen bei EU-Gipfel nicht thematisiert

    © AFP 2019 / Louai Beshara
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    Die EU-Staatschefs haben EU-Ratspräsident Donald Tusk zufolge beim jüngsten Gipfel keine möglichen neuen Sanktionen gegen Russland wegen Syrien erörtert.

    „Die Möglichkeit der Verhängung neuer restriktiven Maßnahmen wegen Syrien war kein Thema der Diskussionen, obwohl EU-Länder radikaler eingestellt waren als noch vor ein paar Monaten“, so Tusk.

    Der französische Präsident François Hollande hatte zuvor die Verhängung neuer Sanktionen gegen Moskau wegen der Situation in Syrien in Erwägung gezogen.

    „Sanktionen gegen Russland sind einer der möglichen Schritte, die in Betracht gezogen werden könnten. Es geht dabei um Russlands Verantwortung für die Ereignisse (in Syrien – Anm. d. Red.)“, wurde Hollande von der russischen Zeitung „Kommersant“ zitiert.

    Aktuell seien die neuen Sanktionen gegen Russland zwar „kein Thema“, doch sie könnten in Zukunft in Frage kommen. „Sollten auch weiterhin die Grundnormen der Menschenrechte gebrochen werden, wird sich der EU-Rat in naher Zukunft gezwungen sehen, seine Meinung zu dieser Frage zu äußern“, meinte der französische Staatschef.

    Am Vortag hatte die EU die Entscheidung getroffen, die bereits geltenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts im Osten der Ukraine um weitere sechs Monate zu verlängern.

    Zuvor hatte ein ranghoher EU-Vertreter mitgeteilt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande empfohlen hatten, die Sanktionen gegen Moskau zu verlängern.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ostukraine verschlechtert. Die EU-Länder verhängten zuerst Sanktionen gegen natürliche Personen Russlands und später auch gegen ganze Zweige der russischen Wirtschaft. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus dem EU-Raum.

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    Diskussion, Sanktionen, François Hollande, Donald Tusk, Syrien, Europäische Union, Russland