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21:33 15 Oktober 2019
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    EU-Gipfel in Brüssel

    EU zeigt Schwäche: Moskau erklärt, was wirklich hinter Sanktionsverlängerung steckt

    © AP Photo / Geert Vanden Wijngaert
    Politik
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    Sanktionen gegen Russland (2017) (146)
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    Brüssel demonstriert einmal mehr seine Schwäche, indem sie die gegen Moskau verhängten Sanktionen verlängerte, wie es aus dem russischen Außenministerium verlautete.

    Die Entscheidung der EU-Staaten habe Russland allerdings nicht überrascht. Es sei einfach die Unfähigkeit der EU ans Licht gekommen, das Offensichtliche zuzugeben: nämlich, dass es absurd sei, die restriktiven Maßnahmen an die Umsetzung von Minsker Vereinbarungen durch Moskau zu binden. Dies geht aus einer Mitteilung des Ministeriums hervor.

    Dort ist man sich sicher, dass die Sanktionen gegen Russland zum Selbstzweck verkommen seien. Es werde „mangels anderer würdiger Beispiele mit aller Kraft versucht, die eigene beschworene Einigkeit wenigstens in dieser Frage zu demonstrieren“.  

    Am Vortag hatte die EU entschieden, die bereits geltenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts im Osten der Ukraine um weitere sechs Monate zu verlängern.

    Zuvor hatte ein ranghoher EU-Vertreter mitgeteilt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande empfohlen hatten, die Sanktionen gegen Moskau zu verlängern.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ostukraine verschlechtert. Die EU-Länder verhängten zuerst Sanktionen gegen natürliche Personen Russlands und später auch gegen ganze Zweige der russischen Wirtschaft. Als Antwort verbot Russland die Einfuhr von Lebensmitteln aus dem EU-Raum.

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    Verlängerung, Minsker Abkommen, Sanktionen, Außenministerium Russlands, Europäische Union, Russland