00:18 24 Juni 2017
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    Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer

    FPÖ-Spitze mit Strache und Hofer in Moskau - Abkommen mit Geeintes Russland signiert

    © REUTERS/ Leonhard Foeger
    Politik
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    Die FPÖ-Spitze unter Obmann Heinz-Christian Strache hat Medienberichten zufolge im Rahmen ihres Moskau-Besuchs am heutigen Montag ein Zusammenarbeitsübereinkommen mit der russischen Regierungspartei „Geeintes Russland“ unterzeichnet.

    Neben FPÖ-Chef Strache reisten auch der ehemalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und der außenpolitische Sprecher Johannes Hübner sowie der Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, die Vizebürgermeister von Wien und Linz, Johann Gudenus und Detlef Wimmer sowie Nationalratsabgeordneter David Lasar nach Moskau.

    Den entsprechenden Vertrag soll Strache selbst signiert haben. Für die russische Regierungspartei setzte der Vizevorsitzende der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Sergej Schelesnjak seine Unterschrift auf das Dokument.

    Die FPÖ-Politiker betonten, sie würden sich weiter für eine Partnerschaft zwischen Russland und Österreich einsetzen, und forderten die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland.

    Arbeitsgespräche in Rußland! Selfie vor dem Weißen Haus in Moskau 🇷🇺🇦🇹 Давай!!

    Posted by HC Strache on Samstag, 17. Dezember 2016

    Auf Facebook hieß es, man wolle „eine diplomatische Befriedigung der Konflikte in Syrien und auf der Krim erreichen“. Die FPÖ agiere dabei als „neutraler und verlässlicher Vermittler und Partner im Sinne einer Friedensstiftung“ und „Brückenbauer“.

    FPÖ-Spitze als Brückenbauer und Friedensstifter in Moskau Vor wenigen Wochen war eine Delegation unter FPÖ-Obmann HC…

    Posted by HC Strache on Montag, 19. Dezember 2016

    Auch Norbert Hofer und Johann Gudenus meldeten sich bereits aus Moskau:

    Zu Arbeitsgesprächen in Moskau. Einsatz für unsere wunderbare Heimat Österreich.

    Posted by Norbert Hofer on Samstag, 17. Dezember 2016

    Nach guten Gesprächen — ein gutes Selfie — mit guten Freunden 😃👍 HC Strache Norbert Hofer Harald Vilimsky

    Posted by Johann Gudenus on Samstag, 17. Dezember 2016

    Laut der Vereinbarung wollen beide Seiten in einer Reihe von Bereichen enger zusammenarbeiten, darunter in der Wirtschaft, beim Informationsaustausch, aktuellen Fragen der russisch-österreichischen Beziehungen, und auch zur „Stärkung der Freundschaft und der Erziehung der jungen Generation im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude“ beitragen.

    Die Vereinbarung sei „in Absicht, zum Ausbau und zur Vertiefung des vielfältigen Zusammenwirkens und der Kooperation zwischen der Russischen Föderation und der Republik Österreich beizutragen“, geschlossen worden. Die Vereinbarung hat jedoch keinen rechtlich bindenden Charakter.

    Claus Pandi, Journalist der österreichischen „Kronen“-Zeitung, veröffentlichte auf Twitter zwei Seiten der Vereinbarung.

    ​„Ein interparteilicher und interparlamentarischer Dialog erscheint mir im Zusammenhang damit, dass es heute einen erheblichen Mangel an Vertrauen gibt, äußerst wichtig. Dieses Vertrauen reicht weder innerhalb der europäischen Politik noch in den Beziehungen zwischen Russland und der EU aus“, zitieren russische Medien den Vize-Chef der Staatsduma Pjotr Tolstoi. Ihm zufolge gibt es „historisch zwischen Russland und Österreich enge Beziehungen, Gemeinsamkeiten in der Geschichte und in den breiten Beziehungen mit den Nachbarn“.

    Dazu betonte Tolstoi: „In der heutigen politisch korrekten Welt ist es sehr wichtig, durch einen ehrlichen Dialog Punkte der Übereinstimmung zu finden. (…) Wir hoffen, dass dieser Dialog anhält und wir Gedanken und Ideen zum gesamten Spektrum an Fragen austauschen können, die die Beziehungen zwischen Russland und der EU sowie zu einzelnen europäischen Partnern betreffen“, so Tolstoi.

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    Tags:
    Kooperationsabkommen, Abkommen, Beziehungen, Zusammenarbeit, Sanktionen, Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), Geeintes Russland, Norbert Hofer, Sergej Schelesnjak, Heinz-Christian Strache, Österreich, Moskau, Russland