19:15 19 November 2018
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    US-Marinestützpunkt Futenma auf Okinawa, Japan (Archivbild)

    Oberstes Gericht hebt Verbot der Okinawa-Behörden zur Verlegung von US-Stützpunkt auf

    © AFP 2018 / TORU YAMANAKA
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    Das Oberste Gericht Japans hat das von den Behörden der Präfektur Okinawa verhängte Verbot aufgehoben, das US-Stützpunkt Futenma an einen anderen Ort zu verlegen. Das berichtete der Fernsehsender NHK am Dienstag.

    Zuvor hatten die Behörden von Okinawa den Bau eines neuen US-Stützpunktes im Bezirk Henoko der Stadt Naha untersagt. Die bisherige US-Basis Futenma an der Küste von Okinawa gilt als die gefährlichste in der Welt, weil sie in unmittelbarer Nähe zu Wohnvierteln liegt. Laut einem zwischen den USA und Japan 2006 unterzeichneten Abkommen sollte Futenma nach Henoko umziehen. Dazu sollen rund 147 Hektar Flachwasser im Küstenbereich zugeschüttet werden, wodurch Korallenriffe beeinträchtigt werden.

    Die Zentralbehörden Japans hatten die Justiz aufgefordert, Handlungen des Präfekten von Okinawa als Verstoß gegen das Gesetz einzustufen. Im vergangenen September hatte ein Kreisgericht auf Okinawa den Bau an der Küste vor Henoko als die einzig mögliche Variante der Verlegung der US-Basis aus dem dicht besiedelten Gebiet anerkannt. Die Präfektur appellierte an das Oberste Gericht, das das Urteil des Kreisgerichts am Dienstag aber bestätigte.

    Die Verlegung der Basis wird die ohnehin schon enorme Belastung auf Okinawa nicht abbauen, meint die Ortsbevölkerung. In Okinawa, das nur 0,6 Prozent der Fläche Japans einnimmt, sind 74 Prozent aller US-Stützpunkte im Land konzentriert.

    Das Gelände der Basis Futenma soll den Behörden Okinawas nicht früher als 2022 zur Verfügung gestellt werden. Ende Dezember sollen die Behörden der Präfektur ihr Verbot laut Gerichtsbeschluss aufheben. Die Bauarbeiten dürften im Frühjahr 2017 wieder aufgenommen werden.

     

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    Tags:
    Verlegung, Gerichtsbeschluss, Okinawa, Futenma, USA, Japan