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    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko

    Poroschenko erhofft sich durch EU-Visafreiheit die Rückkehr der Krim und des Donbass

    © AP Photo / Emilio Morenatti
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    Politische Krise in der Ukraine (118)
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Einführung des visafreien Reiseverkehrs mit der Europäischen Union einen Schritt zur Rückkehr der Krim und des Donbass zur Ukraine genannt, wie das ukrainische Portal LB.ua berichtet.

    „…Das ist ein zusätzlicher Stimulus für die Rückkehr der (Staats-)Macht in den Donbass und eines der erstrangigen Elemente der Strategie der Rückkehr der Krim. Das schafft Motivation für die Krimbewohner: denn sie bekommen dadurch Freizügigkeit, Investitionsfreiheit und mehrere andere Vorteile“, sagte der ukrainische Präsident.

    Laut Poroschenko werden einige Einwohner des Donbass und der Krim neue ukrainische Pässe bekommen, die für eine visafreie Einreise in die EU notwendig seien.

    Das Europäische Parlament hatte am 15. Dezember für die Bürger der Ukraine und Georgiens die Visumpflicht für einen kurzen Aufenthalt in der EU aufgehoben. Dieser Beschluss bedarf der Bestätigung durch den Rat der Europäischen Union.

    Zuvor hatte das Europäische Parlament Mechanismen zur Aussetzung des visafreien Reiseverkehrs beschlossen – für den Fall, dass sich auf den Territorien der EU-Länder zu viele Ukrainer oder Georgier aufhalten, die die Rückkehr in ihr Heimatland verweigern sollten.

    Die Liberalisierung des Reiseverkehrs mit der EU ist eines der Ziele der ukrainischen Außenpolitik.

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    Tags:
    Visafreiheit, Rückkehr, EU, Petro Poroschenko, Donbass, Krim, Ukraine