03:01 20 Februar 2018
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    Russlands Präsident Wladimir Putin bei seiner Jahrespressekonferenz am 23. Dezember 2016

    Deutscher Militärexperte: Nukleare Rüstungsspirale muss gestoppt werden

    © Sputnik/ Vladimir Astapkovitch
    Politik
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    Wolfgang Richter, Oberst a.D. und der sicherheitspolitische Experte der Stiftung „Wissenschaft und Politik“, teilt die von Präsident Wladimir Putin bei der traditionellen Jahrespressekonferenz am Freitag geäußerte Besorgnis über das Ankurbeln einer neuen nuklearen Rüstungsspirale.

    „Wir brauchen jetzt ganz dringend einen strukturierten Dialog über diese Bedrohungsvorstellungen beider Seiten“, sagte er im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. „Die OSZE hat im Hamburger Ministerratstreffen vor wenigen Tagen entschieden, dass es im nächsten Jahr so einen strukturierten Dialog geben soll. Ich glaube, dass das ein großes deutsches Interesse wäre, dass man auf diesem Weg vorankommt, um wieder Vertrauen herzustellen.“ 

    Der SWP-Experte erinnert daran, dass es eine Phase, so bis in die frühen Jahre nach der Jahrtausendwende, gebe, in der die Nato und Russland in Fragen der regionalen oder auch taktischen Raketenabwehr durchaus zusammengearbeitet hätten. Er habe Verständnis für die  Sorge, dass „die strategische Zweitfähigkeit unterminiert werden könnte, aber dann muss man ins Detail gehen und sich die Frage stellen, ob solche strategischen Fähigkeiten tatsächlich derzeit aufgebaut werden oder lässt es sich auch kooperativ regeln.“

    Richter glaubt, dass jetzt Vereinbarungen darüber möglich wären, wie man die Raketenabwehr so gestalten könne, dass sie nicht zu einer gegenseitigen Bedrohungsvorstellung führe, sondern kooperativ mit Maßnahmen der transparenten Zusammenarbeit, des Austausches von Personal und etc. wahrgenommen werde.

    Der einseitige Ausstieg der USA aus dem Raketenabwehr-Vertrag, welchen Wladimir Putin als eine Voraussetzung für ein neues Wettrüsten nennt, sei natürlich ein Faktor, stimmt der Militärexperte dem russischen Präsidenten zu. Er gehe aber davon aus, dass niemand — sowohl der Westen als auch Russland — eine militärische Konfrontation wolle.

    Es gebe aber aufgrund der Vielzahl der Militärübungen das Bedürfnis nach Aufklärung, was die andere Seite gerade tue, fährt der Experte fort. Nicht zu übersehen sei auch die Gefahr, dass es zu fatalen Zwischenfällen kommen könnte. Es gebe eine ganze Reihe von Vereinbarungen über die Vermeidung von Zwischenfällen, die man nur aktivieren müsse, damit sie nicht zu einer Eskalation führen.

    „Wir müssen die militärpolitischen Kontakte wiederherstellen, die leider unterbrochen worden sind, und zwar auf allen Ebenen, nicht nur auf der Ebene von Botschaftern im NATO-Russland-Rat, sondern auf der ganz praktischen Ebene“, ist sich Richter sicher. „Mehr Transparenz herstellen oder militärische Zurückhaltung wieder deutlich verankern, so wie das früher mal vereinbart wurde, und dann auch Rückkehr zur konventionellen Rüstungskontrolle, wie es von Deutschland vorgeschlagen worden ist. Über all diese Maßnahmen müssen wir reden, damit wir nicht in eine langfristige Spirale des Aufrüstens kommen.“

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    Tags:
    Transparenz, Aufrüstung, Raketenabwehr, Stiftung "Wissenschaft und Politik", Russland-NATO-Rat, Wolfgang Richter, Wladimir Putin, USA, Russland