14:43 15 Oktober 2018
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    Militär-Kooperation? Peking funkt USA und Taiwan dazwischen

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    China und USA auf Konfrontationskurs (73)
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    China hat sich per Protestnote gegen eine militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und Taiwan ausgesprochen, nachdem der noch amtierende US-Präsident Barack Obama den Militäretat seines Landes für 2017 unterzeichnete, der sogar extra Ausgaben zur Entwicklung solcher bilateraler militärischer Kontakte vorsieht.

    Die Protestnote ist auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht.

    „China tritt entschieden dagegen ein, dass der Etat der USA für 2017 auch Taiwan berührt. Darauf sind die USA ernsthaft hingewiesen worden. Wir sind äußerst unzufrieden mit der Unterzeichnung dieses Dokuments“, heißt es in der Erklärung.

    Taiwan sei „chinesisches Territorium“, weshalb die Beziehungen zu der Insel eine „innere Angelegenheit“ seien, hieß es aus Peking. Washington sei nun aufgefordert, seine Versprechungen hinsichtlich der Taiwan-Frage gegenüber China zu befolgen und die Militärhilfe zu beenden, „um die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nicht zu untergraben“.

    Obama hatte am 23. Dezember den Gesetzentwurf über die Militärausgaben im Jahr 2017 unterzeichnet. Laut der Agentur Reuters geht es dabei um 619 Milliarden Dollar. Ein Teil dieser Mittel soll in die Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit mit Taiwan fließen.

    China hatte nach dem Telefonat des gewählten US-Präsidenten Donald Trump mit Taiwans Staatsoberhaupt Tsai Ing-wen seinen Protest bekundet. Im chinesischen Außenministerium hieß es, man habe der „amerikanischen Seite eine strenge Erläuterung“ gegeben und sie zur Vorsicht in der Taiwan-Frage gemahnt, um Probleme in den Beziehungen zwischen China und den USA zu vermeiden.

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    Tags:
    Barack Obama, Donald Trump, USA, China, Taiwan