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    Sanktionen gegen Russland (2017) (146)
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    Der Noch-Präsident Barak Obama bereitet laut dem Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses Adam Schiff geheime Maßnahmen gegenüber Russland vor, die die Administration des designierten Präsidenten Donald Trump nicht so leicht rückgängig machen kann, wie die Sanktionen. Darüber sprach Schiff in einem Interview für die Zeitschrift „The Atlantic“.

    Schiff hatte Russland vorgeworfen, die US-Präsidentschaftswahlen durch die Hackerangriffe seiner Geheimdienste auf den Server der US-Demokraten beeinflusst zu haben, noch bevor das Weiße Haus eine offizielle Erklärung dazu abgab. In seinem Interview klagte er, Donald Trump wolle sich seiner Ansicht nach nicht an den harten Kurs  gegenüber Russland halten.

    „Ich bin nicht sicher, dass Präsident Trump irgendwelche Sanktionen einführen wird", betonte  er. „Ich mache mir Sorgen darum, dass er eher die Sanktionen aufheben wird, die wir bereits  eingeführt haben".

    Gerade deshalb solle die Regierung von Obama „möglichst schnell das tun, was sie zu tun will".

    „Es können Sanktionen sein, die Obama einseitig verhängen kann. Allerdings  können sie den Test der Zeit nicht überstehen. Die geheimen Maßnahmen, die  er jetzt unternimmt, wird die nächste Administration nicht so leicht rückgängig machen können.  Und das wird eine kräftige Botschaft an die Russen sein", sagte er. 

    Schiff sagte, es gebe eine „Reihe von Alternativen", darunter auch die „Enthüllung der Korruption innerhalb des Kremls". Weitere Details nannte er  nicht.

    Zudem warf Schiff Obama „übermäßige Vorsicht" gegenüber Russland und seinen demokratischen Kollegen ihre Unfähigkeit vor, die US-Bürger zu überzeugen, dass sie „die russische Einmischung" berücksichtigen müssten.

    Aus den Reihen der US-Demokraten wurde immer wieder während des Vorwahlkampfes  eine „russische Spur" bei den Cyber-Angriffen auf  US-demokratische-Server betont, die davon zeugen solle, dass Moskau aktiv den Republikaner-Kandidaten Donald Trump unterstütze.

    Der  Kreml hatte diese Vorwürfe  mehrmals dementiert. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte gesagt, dass sich Russland nie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, besonders in Wahlprozesse, eingemischt habe und einmischen werde. Die von WikiLeaks veröffentlichten Informationen haben mit den Interessen Russlands nichts zu tun. Die Hysterie angesichts der Hackerattacken werde aufgebauscht, bloß um die Aufmerksamkeit von den Inhalten der veröffentlichten Dokumente abzulenken, so Putin.

    Im Juli hatte die Vorsitzende des Demokratic National Commitee, Debby Wasserman Schultz, zurücktreten müssen, nachdem die Enthüllungswebseite WikiLeaks E-Mails des Parteiapparats der Demokraten veröffentlicht hatte, laut denen die Parteiführung, allen Regeln zum Trotz, Hillary Clinton zu Ungunsten ihres Konkurrenten Bernie Sanders ihre Unterstützung zugesichert hatte. Außerdem konnten die Hacker die Systeme anderer Einrichtungen der Partei der Demokraten angreifen, die für die Abhaltung der Wahlen auf verschiedenen Ebenen verantwortlich waren.

    Der russische Außenminister hatte in einem Interview  mit der italienischen Zeitung „Corriere Della Sera" gesagt, die „Autoren solcher Verleumdungen" haben bislang keine Beweise einer Einmischung Russlands in die US-Wahlen vorgelegt.

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    Tags:
    Sanktionen, Maßnahmen, Adam Schiff, Donald Trump, Barack Obama, Russland, USA