08:30 16 Dezember 2019
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    Iranische Experten zu antirussischen US-Sanktionen: Obama hat sich selbst verraten

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    Iranische außenpolitische Experten haben die jüngsten Sanktionen, die die US-Regierung gegen russische Diplomaten und deren Angehörige verhängt hat, als kontraproduktiv bezeichnet.

    Die neuen US-Sanktionen gegen Russland seien nicht zu überschätzen, sagte  der außenpolitische Experte Dr. Ali Reza Rezakhah. Der gewählte US-Präsident könne nach seinem Amtsantritt die Maßnahmen vom Obama durch einen eigenen Erlass aufheben oder ändern, und dies sei von Donald Trump zu erwarten, sagte er.

    Sollte sich der US-Kongress aber in diese Angelegenheit einmischen und die Sanktionsmaßnahmen von Obama zu einem Gesetz machen, würden die Sanktionen einen ernsthaften Charakter bekommen. US-Abgeordnete wie Paul Ryan und John McCain hätten  heutzutage eine harte Haltung gegenüber Russland eingenommen und forderten, die härtesten Sanktionen  gegen Russland zu verhängen. Deshalb sei die Reaktion des Kongresses in dieser Frage sehr wichtig. 

    „Im Großen und Ganzen haben diese Sanktionen eher einen symbolischen als einen praktischen Charakter. Von einer ernsthaften Effizienz kann jetzt kaum die Rede sein", betonte der Politologe. Die neuen Sanktionen der Obama-Administration könnten nicht länger als  drei Wochen gültig sein. Dann müsse der neue Präsident vereidigt und die neue Regierung gebildet werden.

    „Deshalb ähneln diese Schritte Obamas eher einem Schaffen von Problemen und Schwierigkeiten sowie einer Beschränkung des Spielraums der Administration des neuen Präsidenten  in der Außenpolitik. Das heißt, die Politik von Trump in zwei wichtigen Richtungen zu schwächen: Die Zweifel an seinem Sieg  bei der Präsidentschaftswahl  zur Schau zu stellen sowie Spannungen und Zersplitterung zwischen der Regierung des designierten Präsidenten und dem Kongress zu schaffen".

    Mit seinen Sanktionen wolle Obama, ein politischer Loser, die neue Macht, die grundlegend gegen solch eine Politik ist, herausfordern, so Rezakhah. 

    Der außenpolitische Experte vom Forschungszentrum der Azad-Universität in Teheran Mojtaba Jelalzadeh bezeichnete die jüngsten Schritte Obamas als einen Verrat an seiner eigenen Politik des Neustarts in den Beziehungen mit Moskau. 

    Vor dem Hintergrund der Ereignisse im Nahen Osten hätten die Amerikaner ihre Treue zum Neustart-Kurs in den Beziehungen zu Russland nicht bekräftigt, sagte er. Mehr noch, eine neue Etappe habe begonnen, und zwar keine Annäherung, sondern eine Förderung der Spannungen, Aggression und Härte gegenüber Moskau. Unter den Gründen dafür würden die Amerikaner den Beitritt der Halbinsel Krim zu Russland nennen.

    Es sei selbstverständlich zu erwarten, dass Russland den Beschluss der US-Regierung, die russischen Diplomaten innerhalb  von 72 Stunden des Landes zu verweisen, nicht unbeantwortet lassen werde, warnte Jelalzadeh.

    „In der diplomatischen Praxis  werden solche Maßnahmen lediglich bei solchen Diplomaten  angewendet, die den nationalen Interessen eines Landes schaden, das heißt, sie werden zur Persona non grata erklärt. Mit ihren Maßnahmen haben die USA die Aktivitäten aller russischen Diplomaten als feindlich eingestuft und sie alle zu Persona non grata erklärt. Und diese Ambitionen der USA, ihr Machtdrang und ihr Rennen um die Macht in der Weltarena wird in vieler Hinsicht zu einem Wendepunkt werden. Das Ergebnis können wir eigentlich im Nahen Osten beobachten", äußerte Jelalzadeh.

    Die jüngsten US-Sanktionen könne man als einen ersten praktischen Schritt eines offenen Kampfes der USA gegen die Politik Russlands unter Präsident Wladimir Putin bewerten. „Die Amerikaner versuchen, die Russen durch die  Erhöhung  von deren Ausgaben in der Weltarena zurückzudrängen. Besonders trifft dies für die Fronten zu, wo Russland eine führende Position hat, insbesondere im Nahen Osten", sagte der Experte.

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