18:26 17 November 2017
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    Österreichs Außenminister Sebastian Kurz

    Österreich will EU-Sanktionen gegen Russland lockern

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    Sanktionen gegen Russland (2017) (145)
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    Als neuer OSZE-Vorsitzende will Österreich eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland erreichen, sagte Außenminister Sebastian Kurz in einem Interview mit „Spiegel Online“.

    „Wir müssen wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen“, so Österreichs Außenminister.

    Nötig sei eine Trendumkehr im Verhältnis zu Russland. In diesem Zusammenhang sagte Kurz gegenüber dem Portal, dass für jede positive Entwicklung vor Ort die Sanktionen schrittweise gelockert werden sollten.

    Die EU hatte am 19. Dezember 2016 die Wirtschaftssanktionen gegen Russland offiziell um weitere sechs Monate verlängert. EU-Vertreter wiesen dabei darauf hin, dass die Dauer der Sanktionen von der Umsetzung der Minsker Abkommen zur Ukraine-Krise abhänge.

    Im Kreml hatte man zuvor mehrmals betont, dass Russland keine Seite des innerukrainischen Konflikts sei; daher sei es sinnlos, die Sanktionen mit der Erfüllung der Vereinbarungen zu verbinden.

    Die EU und die USA waren im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft übergegangen. Im Gegenzug erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

    Wien übernimmt 2017 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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