15:30 08 April 2020
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wird als OSZE-Vorsitzender am 3. und 4. Januar das ostukrainische Krisengebiet Donbass besuchen, um sich ein Bild von der aktuellen Lage vor Ort zu machen. Dies berichten österreichische Medien unter Verweis auf das Außenministerium des Landes.

    „Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin und der amtierende OSZE-Vorsitzende, der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, werden zu einem Arbeitsbesuch in das Donezbecken reisen“, bestätigte das ukrainische Außenamt.

    Österreich hat mit dem Jahreswechsel den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Deutschland übernommen. Österreich wolle seine traditionelle Brückenfunktion zwischen Ost und West für vertrauensbildende Maßnahmen nutzen, so Kurz. „Das Blockdenken hat wieder Hochkonjunktur. Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen kommt daher der OSZE eine zentrale Bedeutung zu“, betonte der Diplomat.

    Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 9500 Menschen ums Leben gekommen. Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe. Sie wird jedoch immer wieder verletzt.

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    Tags:
    Ukraine-Krise, Konfliktlösung, OSZE, Sebastian Kurz, Pawel Klimkin, Donbass, Österreich, Ukraine