Kooperation Russlands und Japans auf Südkurilen „großes Plus“ – Premier Abe

Die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit Japans und Russlands auf den Südkurilen-Inseln wird für den Abschluss eines Friedensvertrages zwischen beiden Ländern vorteilhaft sein, wie der japanische Premierminister Shinzo Abe in einem Interview mit dem nationalen TV-Sender NHK am 6. Januar sagte.

„Zweifellos wird das ein großes Plus für den Abschluss eines Friedensvertrages sein“, so der Premierminister.

Laut früheren Meldungen bereitet sich die Regierung in Tokio darauf vor, ab Anfang 2017 mit Russland Möglichkeiten einer gemeinsamen Wirtschaftstätigkeit auf den Südkurilen in den Bereichen Fischfang und Gewinnung von Meeresprodukten, Tourismus, Medizin und Umweltschutz zu erörtern. 

Laut der japanischen Tageszeitung „Mainichi“ werden an den russisch-japanischen Regierungsverhandlungen nicht nur Vertreter des Außenministeriums, sondern auch anderer interessierter Behörden teilnehmen. Von japanischer Seite werden daran demnach auch Experten des Boden- und Verkehrsministeriums, des Gesundheitsministeriums, des Ministeriums für Wohlstand und Arbeit, des Umweltministeriums sowie der Fischfang-Agentur des Ministeriums für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft teilnehmen.

Am 15. und 16. Dezember hatten Wladimir Putin und Shinzo Abe in der Präfektur Yamaguti und in Tokio vereinbart, dass Experten Konsultationen über die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit beider Länder auf den vier Südkurilen-Inseln aufnehmen werden, welche in den 1990er Jahren schon einmal vorgeschlagen worden waren. Wie japanische Medien schreiben, geht es um ein „besonderes Regime“ auf den vier russischen Inseln, deren territoriale Zugehörigkeit Tokio anficht. 

Mit den rechtlichen Fragen der gemeinsamen Wirtschaftstätigkeit sollen sich offenbar die Außenministerien beider Länder befassen.

Die Moskauer Deklaration von 1998 „Über die Herstellung einer schöpferischen Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und Japan“ hatte bereits die Bildung einer bilateralen Regierungs-Unterkommission für die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit auf den Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai vorgesehen.

Japan beansprucht diese Inseln, indem es sich auf das bilaterale Traktat über Handel und Grenzen von 1855 beruft. Die Rückgabe der Inseln stellte Tokio als Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Russland, der nach dem Zweiten Weltkrieg nicht unterzeichnet werden konnte. Moskau verweist darauf, dass die Südkurilen nach dem Zweiten Weltkrieg der Sowjetunion überlassen wurden, so dass sich Russlands Souveränität über sie in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht erstreckt. 

Um die Verhandlungen zum Abschluss eines Friedensvertrages zwischen beiden Ländern voranzubringen, hatten Abe und Putin vereinbart, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu entwickeln, darunter eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit auf den Südkurilen.