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    Syrien-Friedensgespräche in Astana: Assad nennt Erfolgsfaktoren

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    Der Ausgang der Syrien-Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana hängt davon ab, welche Oppositionsgruppen teilnehmen werden, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad am Montag gegenüber dem französischen Radiosender RTL sagte.

    „Wer wird dort die andere Seite vertreten? Wir wissen bisher nicht“, wird Assad von der syrischen Agentur SANA zitiert, „ob das die echte syrische Opposition wird? Wenn ich ‚echte‘ sage, meine ich, dass deren Wurzeln in Syrien liegen und sie ihre Anfänge nicht in Saudi-Arabien, Frankreich oder Großbritannien haben.“

    Man gehe von einer syrischen Opposition aus, die Syriens Probleme zur Sprache bringen würde. Somit hänge der Erfolg der bevorstehenden Syrien-Friedensgespräche von eben diesen Momenten ab, so Assad.

    Zudem bestätigte Assad seine Verhandlungsbereitschaft. Damaskus werde den Dialog nicht behindern, selbst die Option eines Verfassungsreferendums in Syrien könnte Assad zufolge in Astana angeschnitten werden.

    „Meine Position ist an die Verfassung angeknüpft. Wenn die Teilnehmer der Gespräche diese Frage besprechen wollen, müssen sie die Verfassung zur Erörterung bringen, denn diese gehört weder der Regierung noch dem Präsidenten noch der Opposition. Sie gehört dem syrischen Volk, deswegen benötigt jegliche Verfassungsänderung ein Referendum“, sagte Assad.

    Die Friedensverhandlungen zur Regelung der Syrien-Krise finden am 23. Januar in Astana statt.

    Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan hatten davor vereinbart, die Friedensverhandlungen zu Syrien Ende Januar in Astana fortzusetzen. Die Initiative wurde von dem kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew unterstützt.

    Am 29. Dezember hatten die syrische Regierung und die Opposition ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen, das am 30. Dezember 00.00 Uhr in ganz Syrien in Kraft trat. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden. Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen bereit.

    Russland und die Türkei treten als Garanten der Waffenruhe auf. Gruppierungen, die dieses Dokument bisher nicht unterzeichnet haben, „werden als terroristisch eingestuft“; gegen sie wie auch gegen Dschabhat Fatah asch-Scham (ehemals Al-Nusra-Front) wird weiter vorgegangen.

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    Verhandlungen, Dschabhat al-Nusra, RTL, Nursultan Nasarbajew, Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan, Baschar al-Assad, Türkei, Russland, Kasachstan, Syrien